Für eine institutionalisierte Gerichtsorganisation ist wesensprägend, dass an deren pyramidaler Spitze ein oder mehrere Höchstgerichte thronen, die nicht nur zur letztverbindlichen Entscheidung über individuelle Rechtsstreitigkeiten, sondern auch zur Fortbildung des Rechts befugt und berufen sind. Julian Philipp Rapp untersucht unterschiedliche Modelle zur Auflösung dieser Aufgabendichotomie im deutschen, romanischen und common law-Rechtskreis.
Für eine institutionalisierte Gerichtsorganisation ist wesensprägend, dass an deren pyramidaler Spitze ein oder mehrere Höchstgerichte thronen, die nicht nur zur letztverbindlichen Entscheidung über individuelle Rechtsstreitigkeiten, sondern auch zur Fortbildung des Rechts befugt und berufen sind. Diese historisch tief verwurzelte Funktionsbelegung bringt einen wesensimmanenten Widerspruch des Rechtsmittelverfahrens zum Vorschein: Zwar dient der Zivilprozess vorrangig der Durchsetzung subjektiver Rechte; die Funktion eines Höchstgerichts ist indes (auch, überwiegend oder nahezu ausschließlich) an einem vom Individualrechtsstreit emanzipierten 'öffentlichen' Interesse ausgerichtet, indem grundlegende Rechtsfragen geklärt, das Recht fortgebildet und die einheitliche Rechtsanwendung gewährleistet werden. Obschon sich nahezu alle Justizsysteme mit dieser Aufgabendichotomie konfrontiert sehen, haben sich im deutschen, romanischen und common law-Rechtskreis unterschiedliche Modelle zu deren Auflösung entwickelt.
Die Arbeit wurde mit dem Albert-Bürklin-Forschungspreis 2023 der Wissenschaftlichen Gesellschaft in Freiburg und dem Rudolf-Haufe-Förderpreis 2023 der Universität Freiburg ausgezeichnet.
Inhaltsübersicht:
Teil I: Vom Zweck des Revisionsverfahrens§ 1 - Prolegomena
§ 2 - Historische Entwicklungslinien
§ 3 - Die Revisionszwecke im geltenden Recht
§ 4 - Die Entfaltung der Revisionszwecke im Verfahren
Teil II: Die Stellung und Arbeitsweise des Revisionsgerichts§ 5 - Die Stellung des Revisionsgerichts im Justizsystem
§ 6 - Richter- und Anwaltspersönlichkeit am BGH
§ 7 - Über den Stil und die Veröffentlichungspraxis höchstrichterlicher Entscheidungen
Teil III: Die Revisionszwecke im Rechtsvergleich§ 8 - Revision, Kassation, final appeal, writ of certiorari
§ 9 - Das französische Kassationsmodell
§ 10 - Das appeal-Modell im englischen Recht
§ 11 - Das certiorari-Verfahren im US-amerikanischen Recht
§ 12 - Vergleichende Bewertung
Teil IV: Die Effektivität des Revisionsverfahrens de lege lata et ferenda
§ 13 - Die Stärkung der Rechtsfortbildungsfunktion des Revisionsgerichts
§ 14 - Der Schutz vor einer Überlastung des Revisionsgerichts
Teil V: Bewertung§ 15 - Zusammenfassung