Selbstorganisation des parlamentarischen Regierungssystems 978-3-16-156203-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Florian Meinel

Selbstorganisation des parlamentarischen Regierungssystems

Vergleichende Studien zu einem Verfassungsproblem der Bundesrepublik Deutschland

2019. XIV, 481 Seiten.

Jus Publicum 281

114,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-156203-7
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Das deutsche Staatsorganisationsrecht hat in seinem Zentrum einen blinden Fleck: das Parlament. Anhand des Prinzips der parlamentarischen Autonomie weist Florian Meinel vergleichend den Ursprung eines verfassungstheoretischen Problems nach und untersucht die juristischen Implikationen des deutschen Sonderwegs im Parlamentsrecht. Damit entwirft er ein neues Bild der Rechtsbeziehungen im parlamentarischen Regierungssystem.
Das Staatsorganisationsrecht organisiert den Prozess politischer Willensbildung, sagt man. Doch die Staatsorgane organisieren sich auch fortwährend selbst, bestimmen dadurch ihr Verhältnis untereinander und erzeugen auf diese Weise zugleich wirkungsmächtige Selbstbeschreibungen. Das gilt insbesondere für das Zentrum der Verfassung, das parlamentarische Regierungssystem. Florian Meinel untersucht das Verfassungsrecht dieses Regierungssystems aus der indirekten Perspektive der oft als bloße Geschäftsordnungsautonomie missverstandenen parlamentarischen Selbstorganisation. Sie ist nie nur introvertierte Selbststeuerung des parlamentarischen Lebens, sondern immer auch Zugriff auf die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Dies führt zurück zu höchst unterschiedlichen Begründungen jener Autonomie seit dem Revolutionszeitalter, demonstriert die Langlebigkeit spätkonstitutioneller Muster im deutschen Verständnis des Parlaments und weist voraus auf die Zukunftsfrage der parlamentarischen Regierungssysteme: ihre institutionelle Anpassungsfähigkeit.
Personen

Florian Meinel Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2006 und 2012 Juristische Staatsexamina; 2010 Promotion; 2018 Habilitation; seit dem WS 2018/2019 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der JuristischenFakultät derJulius-Maximilians-Universität Würzburg.

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