Steuerkonkurrenzen entstehen, wenn mehrere Steuern an denselben wirtschaftlichen Vorgang, dieselbe Leistungsfähigkeitsquelle oder denselben Steuerpflichtigen anknüpfen. Der Band analysiert verfassungs-, europa- und völkerrechtliche Grundlagen sowie einfachrechtliche Anwendungsfälle der Konkurrenz zwischen verschiedenen Steuerarten.
Der Band widmet sich dem bislang unzureichend bearbeiteten Themenfeld der Steuerkonkurrenzen, die entstehen, wenn mehrere Steuern an denselben wirtschaftlichen Vorgang, dieselbe Leistungsfähigkeitsquelle oder denselben Steuerpflichtigen anknüpfen und sich in ihren Belastungswirkungen überlagern. Zunächst werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Steuerstaatlichkeit und des Verhältnisses von Steuern zu anderen Finanzierungsinstrumenten untersucht. Ein rechtsvergleichender Blick verdeutlicht deren unterschiedliche Ausgestaltung in verschiedenen Rechtsordnungen. Auch werden die finanzverfassungsrechtlichen Ertragskompetenzen und ihre Ordnungsfunktion für das Steuersystem beleuchtet. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die freiheitsrechtliche Dimension von Steuerkonkurrenzen, wobei nicht nur die isolierte Zahllast, sondern auch die kumulative Wirkung mehrerer Belastungen sowie die grundrechtlichen Maßstäbe für deren Beurteilung in den Blick geraten. Europarechtliche und völkerrechtliche Überlegungen, die Steuerkonkurrenzen in einen überstaatlichen Ordnungsrahmen einbetten, ergänzen die verfassungsrechtliche Perspektive. Schließlich widmen sich weitere Beiträge konkreten Konkurrenzverhältnissen zwischen einzelnen Steuerarten, etwa dem Zusammenspiel von Einkommen- und Körperschaftsteuer, Überschneidungen von Einkommen- und Erbschaftsteuer sowie dem Verhältnis kommunaler Steuern zu bundesgesetzlich geregelten Verbrauch- und Aufwandsteuern. Der Band versteht sich als Beitrag zu einer systematischen Durchdringung von Steuerkonkurrenzen und liefert Ansatzpunkte für eine weiterführende Steuerkonkurrenzlehre im Rahmen einer kohärenteren Ausgestaltung des Steuerrechts.
Inhaltsübersicht:
Michael Droege: Der Steuerstaat als Verfassungsprinzip. Steuern und ihr Verhältnis zur Staatsfinanzierung durch sonstige Abgaben -
Christine Osterloh-Konrad: Steuerstaatlichkeit im Rechtsvergleich -
Christian Seiler: Die Ordnungsfunktion der Ertragskompetenzen -
Gregor Kirchhof: Der kumulative Grundrechtseingriff im Steuerrecht -
Benjamin Straßburger: Konkurrenz der Besteuerungshoheiten? Materielle Prinzipien einer europäischen Steuerrechtsordnung -
Peter Hongler: Konkurrenz der Besteuerungshoheiten. Materielle Prinzipien eines globalen Steuerrechts -
Hanno Kube: Steuerartübergreifende Leistungsfähigkeit -
Monika Jachmann-Michel: Freiheitsgrundrechtliche Grenzen der Besteuerung -
Ulrich Palm: Körperschaftsteuer als Vorbelastung? Steuersubjektivität und das Zusammenwirken von Körperschaftsteuer und Einkommensteuer -
Maximilian Haag: Zur Konkurrenz von Einkommen- und Erbschaftsteuer -
Birgit Weitemeyer: Kompensation der Gewerbesteuer bei der Einkommensteuer -
Rainer Wernsmann: Kommunale Steuern in Konkurrenz zu bundesgesetzlich geregelten Verbrauch- und Aufwandsteuern
