Neben den Internationalen Gerichtshof in Den Haag sind in den letzten Jahren weitere internationale Gerichte getreten, beispielsweise der Internationale Seegerichtshof in Hamburg oder die »Schiedsgerichte« der WTO. Timm Ebner erörtert deren Verhältnis zueinander und behandelt damit eine aktuelle Frage der Globalisierung.
Eines der wichtigsten Elemente des derzeitigen Konstitutionalisierungsprozesses im Völkerrecht ist die gestärkte Rolle bestehender und neu geschaffener internationaler Streitbeilegungssysteme. Mit bereits über 300 Streitfällen nimmt das Streitbeilegungsverfahren der WTO dabei neben IGH, ISGH und den sich entwickelnden umweltrechtlichen Schiedsgerichten eine herausragende Rolle ein. Welthandelsrechtliche Streitigkeiten berühren oft weitere Bereiche des Völkerrechts, beispielsweise Seerecht und Umweltrecht, für die andere internationale Gerichte zuständig sind. Timm Ebner erörtert die hieraus folgenden Jurisdiktionskonflikte, die er u.a. am Beispiel möglicher Konflikte der WTO zum IGH und ISGH darstellt. Der Autor behandelt die Frage, wie sich Staaten schon vor einem Streitfall durch Vereinbarungen, Vorbehalte und andere präventive Maßnahmen gegen Nachteile von Jurisdiktionskonflikten wappnen und ihre Vorteile optimal nutzen können. Anhand konkreter Beispiele zeigt er mögliche präventive Maßnahmen auf.
Diese Dissertation wurde mit dem Kulturpreis der E.On Bayern AG ausgezeichnet.
Inhaltsübersicht:
Grundlagen
Terminologie der Arbeit
Die WTO-Verträge in der Völkerrechtsordnung
Überblick WTO-Streitbeilegung
Ausschließlichkeitsanspruch der WTO-Streitbeilegung
Jurisdiktionskonflikte zwischen WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen StreitbeilegungsmechanismenKonkurrierende Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs
Konkurrierende Zuständigkeit der seerechtlichen Streitbeilegungsorgane
Konkurrierende Zuständigkeit der umweltrechtlichen Streitbeilegungsorgane
Konkurrierende Zuständigkeit der arbeitsrechtlichen Streitbeilegungsorgane
Vorzüge und Gefahren von JurisdiktionskonfliktenVorzüge mehrerer zuständiger Streitbeilegungsorgane
Probleme und Gefahren von Jurisdiktionskonflikten
Lösungsansätze für die Probleme und Gefahren der JurisdiktionskonflikteEinführender Überblick zu den Lösungsansätzen
Exklusive Zuständigkeit eines Streitbeilegungsorgans für den gesamten Streitfall
Beschränkte Zuständigkeit für bestimmte Klagen und Beschwerden
Beschränkung des anwendbaren Rechts: Ausschluss ordnungsfremden Rechts
Kooperation unter den Streitbeilegungsorganen
Entscheidung über Zuständigkeit durch neutrale Instanz
Neutrale Instanz als einzig zuständiges Gremium, Vorlage- oder Berufungsinstanz
Richterliche Zurückhaltung (
Judicial Restraint)
Gesamtwürdigung der Lösungsansätze
Präventive Maßnahmen von Staaten zur Konfliktvermeidung: GrundfragenPräventive Maßnahmen: Begriff und Gründe
Interessen der Parteien
Ziele präventiver Maßnahmen
Rechtliche Natur präventiver Maßnahmen
Einzelne präventive Maßnahmen zur Koordination von WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen StreitbeilegungsmechanismenPräventive Maßnahmen zugunsten der WTO-Streitbeilegung
Präventive Maßnahmen zuungunsten der WTO-Streitbeilegung
Koordination durch vereinbarte gemeinsame oder neutrale Gremien und Verfahren
Zusammenfassende Bewertung möglicher präventiver Maßnahmen
Conclusio Überblick über zulässige präventive Vereinbarungen und Vorbehalte
