Rechtswissenschaft

Timm Ebner

Streitbeilegung im Welthandelsrecht

Maßnahmen zur Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten

unrevised e-book edition 2022; original edition 2005; 2005. XXI, 288 Seiten.

Jus Internationale et Europaeum 1

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ISBN 978-3-16-160507-9
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Neben den Internationalen Gerichtshof in Den Haag sind in den letzten Jahren weitere internationale Gerichte getreten, beispielsweise der Internationale Seegerichtshof in Hamburg oder die »Schiedsgerichte« der WTO. Timm Ebner erörtert deren Verhältnis zueinander und behandelt damit eine aktuelle Frage der Globalisierung.
Eines der wichtigsten Elemente des derzeitigen Konstitutionalisierungsprozesses im Völkerrecht ist die gestärkte Rolle bestehender und neu geschaffener internationaler Streitbeilegungssysteme. Mit bereits über 300 Streitfällen nimmt das Streitbeilegungsverfahren der WTO dabei neben IGH, ISGH und den sich entwickelnden umweltrechtlichen Schiedsgerichten eine herausragende Rolle ein. Welthandelsrechtliche Streitigkeiten berühren oft weitere Bereiche des Völkerrechts, beispielsweise Seerecht und Umweltrecht, für die andere internationale Gerichte zuständig sind. Timm Ebner erörtert die hieraus folgenden Jurisdiktionskonflikte, die er u.a. am Beispiel möglicher Konflikte der WTO zum IGH und ISGH darstellt. Der Autor behandelt die Frage, wie sich Staaten schon vor einem Streitfall durch Vereinbarungen, Vorbehalte und andere präventive Maßnahmen gegen Nachteile von Jurisdiktionskonflikten wappnen und ihre Vorteile optimal nutzen können. Anhand konkreter Beispiele zeigt er mögliche präventive Maßnahmen auf.

Diese Dissertation wurde mit dem Kulturpreis der E.On Bayern AG ausgezeichnet.
Inhaltsübersicht
Grundlagen
Terminologie der Arbeit
Die WTO-Verträge in der Völkerrechtsordnung
Überblick WTO-Streitbeilegung
Ausschließlichkeitsanspruch der WTO-Streitbeilegung
Jurisdiktionskonflikte zwischen WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen Streitbeilegungsmechanismen
Konkurrierende Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs
Konkurrierende Zuständigkeit der seerechtlichen Streitbeilegungsorgane
Konkurrierende Zuständigkeit der umweltrechtlichen Streitbeilegungsorgane
Konkurrierende Zuständigkeit der arbeitsrechtlichen Streitbeilegungsorgane
Vorzüge und Gefahren von Jurisdiktionskonflikten
Vorzüge mehrerer zuständiger Streitbeilegungsorgane
Probleme und Gefahren von Jurisdiktionskonflikten
Lösungsansätze für die Probleme und Gefahren der Jurisdiktionskonflikte
Einführender Überblick zu den Lösungsansätzen
Exklusive Zuständigkeit eines Streitbeilegungsorgans für den gesamten Streitfall
Beschränkte Zuständigkeit für bestimmte Klagen und Beschwerden
Beschränkung des anwendbaren Rechts: Ausschluss ordnungsfremden Rechts
Kooperation unter den Streitbeilegungsorganen
Entscheidung über Zuständigkeit durch neutrale Instanz
Neutrale Instanz als einzig zuständiges Gremium, Vorlage- oder Berufungsinstanz
Richterliche Zurückhaltung (Judicial Restraint)
Gesamtwürdigung der Lösungsansätze
Präventive Maßnahmen von Staaten zur Konfliktvermeidung: Grundfragen
Präventive Maßnahmen: Begriff und Gründe
Interessen der Parteien
Ziele präventiver Maßnahmen
Rechtliche Natur präventiver Maßnahmen
Einzelne präventive Maßnahmen zur Koordination von WTO-Streitbeilegung und anderen internationalen Streitbeilegungsmechanismen
Präventive Maßnahmen zugunsten der WTO-Streitbeilegung
Präventive Maßnahmen zuungunsten der WTO-Streitbeilegung
Koordination durch vereinbarte gemeinsame oder neutrale Gremien und Verfahren
Zusammenfassende Bewertung möglicher präventiver Maßnahmen
Conclusio
Überblick über zulässige präventive Vereinbarungen und Vorbehalte
Personen

Timm Ebner Geboren 1976; Studium der Rechtswissenschaften in Regensburg, Utrecht und Ann Arbor (USA); 2003 Master of Laws an der University of Michigan; 2005 Promotion, z.Zt. Referendar am Hanseatischen OLG Hamburg.

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