Rechtswissenschaft
Carolin Schlößer
Territoriale Gestattungen unter dem Grundgesetz
Zur Zulässigkeit von Sitzabkommen und anderen staatsgebietsbezogenen internationalen Erlaubnissen
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-162302-8
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Territoriale Gestattungen sind ein alltägliches, aber kaum beleuchtetes Phänomen des Außenverfassungsrechts. Die Beispiele sind vielfältig: Sie reichen von Sitzabkommen mit internationalen Organisationen, die ihr eigenes Dienstrecht zur Anwendung bringen, bis zu militärischen Erlaubnissen wie jenen auf der US-amerikanisch genutzten Airbase Ramstein. Jeweils ermöglicht die deutsche Gestattung einem anderen Völkerrechtssubjekt, außerhalb der deutschen Rechtsordnung auf deutschem Staatsgebiet hoheitlich tätig zu werden. Carolin Schlößer legt anhand von Parallelbetrachtungen dar, auf welche Weise sich das Grundgesetz zu diesen territorialen Gestattungen verhält. Sie entwickelt ein verfassungsrechtliches Regime in Gestalt eines ordre public-Vorbehaltes. Daraus leiten sich zahlreiche Vorgaben für die Praxis der Gestattungen ab, die umfänglich beleuchtet werden. Auch auf Rechtsschutzmöglichkeiten geht die Autorin detailliert ein.
Erstes Kapitel: Einführung in Gegenstand und Anliegen der Untersuchung
Zweites Kapitel: Der Gestattungsakt als Untersuchungsgegenstand
Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Regime des Gestattungsaktes
Drittes Kapitel: Begründung und Maßstabsbildung der verfassungsrechtlichen Schranken
Viertes Kapitel: Inhalt der verfassungsimmanenten Schranken
Fünftes Kapitel: Innerstaatliche Zuständigkeiten für territoriale Gestattungen
Dritter Teil: Rechtsfolgen dieses verfassungsrechtlichen Regimes für die Gestattungspraxis
Sechstes Kapitel: Die Verantwortung für den Gestattungsakt in der Zeit
Siebtes Kapitel: Prozessuale Dimensionen des Rechtsschutzes vor deutschen Gerichten
Achtes Kapitel: Schlussbetrachtung
Inhaltsübersicht
Erster Teil: Grundlagen zur Charakterisierung des GestattungsaktesErstes Kapitel: Einführung in Gegenstand und Anliegen der Untersuchung
Zweites Kapitel: Der Gestattungsakt als Untersuchungsgegenstand
Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Regime des Gestattungsaktes
Drittes Kapitel: Begründung und Maßstabsbildung der verfassungsrechtlichen Schranken
Viertes Kapitel: Inhalt der verfassungsimmanenten Schranken
Fünftes Kapitel: Innerstaatliche Zuständigkeiten für territoriale Gestattungen
Dritter Teil: Rechtsfolgen dieses verfassungsrechtlichen Regimes für die Gestattungspraxis
Sechstes Kapitel: Die Verantwortung für den Gestattungsakt in der Zeit
Siebtes Kapitel: Prozessuale Dimensionen des Rechtsschutzes vor deutschen Gerichten
Achtes Kapitel: Schlussbetrachtung