Rechtswissenschaft

Tobias Pascher

Umgekehrter Vollzug im Europäischen Verwaltungsrecht

Die Anwendung mitgliedstaatlichen Rechts durch die Europäische Zentralbank als Herausforderung

2023. XX, 483 Seiten.
erscheint im Dezember

Beiträge zum Verwaltungsrecht 24

104,00 €
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ISBN 978-3-16-161861-1
in Vorbereitung
Seit 2014 beaufsichtigt die Europäische Zentralbank die größten Banken der Eurozone und wendet dabei auch mitgliedstaatliches Recht an. Tobias Pascher geht der Frage nach, wie sich dieser umgekehrte Vollzug in der Finanzaufsicht in das übergreifende System des Europäischen Verwaltungsrechts einfügt.
Seit 2014 beaufsichtigt die Europäische Zentralbank die größten Banken der Eurozone. Dabei wendet sie auch Rechtsnormen an, die die EU-Mitgliedstaaten zur Umsetzung europäischer Vorgaben erlassen haben. Bislang galt im Europäischen Verwaltungsrecht allerdings der Grundsatz, dass Einrichtungen der EU im direkten Vollzug lediglich das Unionsrecht durchführen. Davon ausgehend beleuchtet Tobias Pascher die Auswirkungen des neuartigen umgekehrten Vollzugs auf den Rechtsschutz, Entscheidungsspielräume und Nichtanwendungspflichten der Verwaltung sowie das Haftungsrecht. Besonderes Augenmerk legt er auf die Vereinbarkeit dieses Durchführungsmodus mit dem Primärrecht und den grundgesetzlichen Integrationsschranken, um so der Frage nachzugehen, ob der umgekehrte Vollzug in der Finanzaufsicht künftig für weitere Sachgebiete Modell stehen könnte.
Inhaltsübersicht
Einleitung
§ 1 Eine zentralisierte Bankenaufsicht bei der EZB
§ 2 Erkenntnisinteresse und Gang der Untersuchung
§ 3 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
§ 4 Begriffliche Vorklärungen

Kapitel 1: Aufsicht im SSM und Reichweite der Verweisung auf nationales Recht
§ 1 Zentralisierter Vollzug mitgliedstaatlichen Rechts
§ 2 Vergleichende Betrachtung – Art. 4 Abs. 3 UAbs. 1 SSM-VO als Novum?
§ 3 Fazit – Vollzug als mitgliedstaatliches Recht
Kapitel 2: Rechtsschutz
§ 1 Vorverfahren vor dem administrativen Überprüfungsausschuss
§ 2 Gerichtlicher Rechtsschutz
§ 3 Fazit – Eine neue Facette des Europäischen Rechtsprechungsverbunds

Kapitel 3: Ein neuer Impuls für die Systematisierung behördlicher Entscheidungsspielräume
§ 1 Entscheidungsspielräume im einheitlichen Aufsichtsmechanismus
§ 2 Entscheidungsspielräume im deutschen Recht
§ 3 Entscheidungsspielräume im europäischen Recht
§ 4 Entscheidungsspielräume im umgekehrten Vollzug
§ 5 Fazit – Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Systemkategorie des Verwaltungsermessens

Kapitel 4: Nichtanwendungspflichten und der Fall fehlender Richtlinienumsetzung
§ 1 Nichtanwendungspflichten mitgliedstaatlicher Behörden
§ 2 Nichtanwendungspflichten im umgekehrten Vollzug
§ 3 Fazit – Umfassende, aber nicht ausufernde Prüfung der EZB

Kapitel 5: Haftung
§ 1 Die außervertragliche Haftung der EZB
§ 2 Herausforderung durch Art. 4 Abs. 3 UAbs. 1 SSM-VO
§ 3 Fazit – Praktische Relevanz des umgekehrten Vollzugs im Haftungsrecht

Kapitel 6:Vereinbarkeit des Vollzugsmechanismus mit dem Grundgesetz
§ 1 Umgekehrter Vollzug und grundgesetzliche Kontrollvorbehalte
§ 2 Ausblick: Umgekehrter Vollzug als neuer Baustein des europäischen Verwaltungsrechts
Zusammenfassung und Thesen
Personen

Tobias Pascher Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften mit Begleitstudium im Europarecht in Würzburg und Bristol; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht der Universität Würzburg; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Bamberg.
https://orcid.org/0000-0002-2771-7226

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