Umweltgerechtigkeit durch Planfeststellungsverfahren 978-3-16-159972-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Lucia Scharpf

Umweltgerechtigkeit durch Planfeststellungsverfahren

Der Entwurf einer Anwendungsethik für das abfallrechtliche Planfeststellungsverfahren auf Grundlage von Robert Alexys Diskurstheorie des Rechts

2021. XVII, 488 Seiten.

Beiträge zum Verwaltungsrecht 18

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ISBN 978-3-16-159972-9
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Wann sind Abfalldeponien gerecht im Raum verteilt? Kann der unendliche, zwangfreie Diskurs Vorbild eines verwaltungsrechtlichen Verfahrens sein, das durch verbindliche Entscheidung zum Abschluss gelangt? In Auseinandersetzung mit diesen Fragen entwirft Lucia Scharpf theoretische Kriterien auf Grundlage von Robert Alexys Diskurstheorie und analysiert rechtspolitische Vorschläge zur Reform des Planfeststellungsverfahrens.
Praktische Philosophie, Rechtstheorie und Verwaltungsverfahrensrecht werden selten zueinander in Beziehung gesetzt. Dass Anlass für einen Lückenschluss besteht, zeigt die Diskussion um Umweltgerechtigkeit. Sie betrachtet die soziale Dimension von Umweltschutz und thematisiert Probleme wie die gerechte räumliche Verteilung von Infrastrukturanlagen. Deren Lösung vollzieht sich maßgeblich durch rechtliche Verfahren. In Weiterentwicklung von Robert Alexys Diskurstheorie zeigt Lucia Scharpf, dass die Bedingungen des allgemeinen praktischen Diskurses als Vorbild für die Normierung des Planfeststellungsverfahrens dienen können. Methodisch erfordert dies eine »funktionsadäquate Übersetzung.« Diese bildet, über die bloße Optimierung hinausgehend, die Funktion einer Diskursbedingung im Planfeststellungsverfahren bestmöglich ab. Die so gewonnenen, theoretischen Kriterien werden im umfangreichen Schlusskapitel mit konkreten rechtspolitischen Reformvorschlägen konfrontiert.
Personen

Lucia Scharpf Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft und der politischen Theorie in Freiburg und Edinburgh; 2011 Erste juristische Prüfung; 2012 MSc International Political Theory; Lehrassistentin an der Universität Freiburg; Forschungsreferentin am deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer; seit 2019 Rechtsreferendarin am Landgericht Freiburg.

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