Rechtswissenschaft

Mirjam Luber

Unionsbürgerschaft als Kompetenzproblem

Grundlagen und Grenzen von Auslegung und Rechtsfortbildung am Beispiel der Unionsbürgerschaft

2023. XXV, 453 Seiten.

Verfassungsentwicklung in Europa 22

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ISBN 978-3-16-161570-2
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Welcher Auslegungsmethoden bedient sich der Europäische Gerichtshof und welche Grenzen lassen sich für die Auslegung und Rechtsfortbildung des Unionsrechts formulieren? Mirjam Luber leitet die Grenzen der Rechtsfortbildung aus dem Unionsverfassungsrecht ab und analysiert vor diesem Hintergrund die Rechtsprechung, durch die der EuGH den Status der Unionsbürger maßgeblich geprägt hat.
Welcher Auslegungsmethoden bedient sich der EuGH als heterogen besetztes Gericht? Und welche Grenzen lassen sich für die Auslegung und Rechtsfortbildung formulieren? Mirjam Luber leitet diese aus dem Unionsverfassungsrecht ab und analysiert, inwieweit sie im Vertikal- und im Horizontalverhältnis wirken. Anschließend stellt sie die Rechtsprechung dar, durch die der EuGH den Status der Unionsbürger maßgeblich geprägt hat und würdigt kritisch die Auslegungs- und Rechtsfortbildungsmethoden, derer sich der EuGH bedient. Die Autorin thematisiert Erwerb und Verlust der Unionsbürgerschaft, die richterrechtliche Verknüpfung zwischen dem Aufenthaltsrecht der Unionsbürger und dem allgemeinen Diskriminierungsverbot und die sogenannte Kernbereichsrechtsprechung.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Teil 1 – Theoretische Grundlagen 
§ 1 Rechtstheoretische Grundlagen 
§ 2 Das Rechtssystem der EU als Hybridsystem 
§ 3 Die Rolle des EuGH im Rahmen des institutionellen Gefüges der Union 
A. Institutionelle Stellung und Funktionsweise des EuGH 
B. Der EuGH zwischen Methodenvielfalt und Methodeneinheit 
C. Zwischenfazit
§ 4 Die Auslegung des Unionsrechts 
A. Ziel der Auslegung 
B. Die verschiedenen Auslegungskanones des Primär- und Sekundärrechts 
C. Die präjudizielle Wirkung von Urteilen 
D. Zwischenfazit 
§ 5 Rechtsfortbildung des Unionsrechts
A. Bisherige Begründungsansätze 
B. Eigener Ansatz

Teil 2 – Rechtsprechungsanalyse 
§ 6 Historische Grundlagen der Unionsbürgerschaft 
A. Frühe politische Ambitionen und erster wissenschaftlicher Diskurs 
B. Die primärrechtliche Formalisierung der Unionsbürgerschaft 
C. Der Unionsbürger in der frühen Rechtsprechung 
§ 7 Systematische Analyse ausgewählter Entscheidungen des Gerichtshofs 
A. Auswahl der Rechtsprechung und Analysemodus 
B. Praktische Anwendung

Zusammenfassende Schlussbetrachtung
Register der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs
Personen

Mirjam Luber Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg, Montpellier und Marburg; 2013 Erste juristische Staatsprüfung; 2014 LL.M. (College of Europe); Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Familienrecht der Universität Bonn; Rechtsreferendariat in Berlin u.a. mit Stationen beim BMWi und am BVerfG; 2021 Promotion (Marburg); seit 2021 Richterin beim Land Berlin.

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