Rechtswissenschaft

Christoph Ohler

Unkonventionelle Geldpolitik

2021. XXIII, 371 Seiten.
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ISBN 978-3-16-159983-5
DOI 10.1628/978-3-16-159983-5
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Christoph Ohler setzt sich mit Folgen und Nebenfolgen der Geldpolitik in Europa auseinander, die anhand der äußerst niedrigen Zinsen bis hin zu Negativzinsen sichtbar werden. Er erläutert die Hintergründe dieser Politik und nimmt eine rechtliche Einordnung vor.
Mit der weltweiten Finanzkrise und der sich daran anschließenden Schuldenkrise begann eine neue Phase der Geldpolitik, für die der Begriff »unkonventionell« prägend geworden ist. Alle Maßnahmen sind bis heute Gegenstand massiver Kontroversen in Wissenschaft und Praxis. Sie gipfelten im Jahr 2020 in dem PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das ein EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen für verfassungswidrig erklärte. Vor diesem Hintergrund untersucht Christoph Ohler die grundlegenden Muster der Geldpolitik vor Beginn der Krise und die sich daran anschließenden Veränderungen. Er arbeitet heraus, wie der geldpolitische Transmissionsmechanismus bei konventionellen und unkonventionellen Maßnahmen im Einzelnen wirkt. Die davon zu unterscheidende Frage nach der rechtlichen Zurechnung der Folgen mündet in die Analyse, welche Veränderungen im Mandatsverständnis der EZB mittlerweile eingetreten sind. Das betrifft besonders den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und die Reichweite des Verbots monetärer Haushaltsfinanzierung.
Personen

Christoph Ohler Geboren 1967; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth und am Europakolleg Brügge; 1996 Promotion; 1997 Zweites Staatsexamen; 1998–99 Rechtsanwalt; 2005 Habilitation (LMU München); seit 2006 Professor an der Universität Jena; Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Archiv des öffentlichen Rechts — 147 (2022), 297–305 (Reiner Schmidt)
In: Zeitschr.f. Öffentliches Recht — 77 (2022), 451–453 (Rainer Palmstorfer)
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