Verfassungsstaatlichkeit und Supranationalität

Eine supranationale Organisation wie die Europäische Union bewegt sich in einem konzeptionellen Spannungsfeld: Einerseits besitzt sie hoheitliche Befugnisse, die zuvor als ausschließliche Domäne ihrer Mitgliedsstaaten galten; andererseits tritt sie als Hoheitsträger nicht an deren Stelle, sondern neben sie. Hierzu haben sich unterschiedliche dogmatische Konstruktionen der Systemrelation aus der supranationalen und den mitgliedsstaatlichen Perspektiven entwickelt, die vielfach die Gewähr für eine geordnete Koexistenz bieten, deren mitunter konträre Ansätze jedoch im Konfliktfall sichtbar werden. Rodin Robakowski untersucht die rechtstheoretischen Grundlagen für die dogmatische Erfassung dieser Rechtsordnungsrelation anhand ihrer Zuspitzung in Gestalt einer Normenkollision. Dadurch wird es möglich, Bedeutung und Bedingungen einer Koexistenz mitgliedsstaatlichen und supranationalen Rechts zu formulieren, die beiden Systemen die Qualität einer autonomen Rechtsordnung sichert.A. Einführung
B. Definition der zu untersuchenden Phänomene
I. Verfassungsstaat – II. Supranationalität – III. (Anwendungs-)Vorrang
C. Die Normenkollision als Problem der Normenlogik oder positiv-rechtlicher Gestaltung
I. Die konzeptionelle Problematik intrinsischer Kollisionsregeln – II. Intra- oder Intersystemische Relation zwischen mitgliedsstaatlichem und supranationalem Recht – III. Einheit und Widerspruchsfreiheit eines Normensystems – IV. Vorrang ohne Rang? – V. Zwischenfazit
D. Mögliche Gestaltungen der Systemrelation und ihre empirische Plausibilität
I. Voraussetzungen der Existenz eines (übergeordneten) Normensystems – II. Ausschließlich supranationale Ableitung – III. Ausschließlich staatsrechtliche Ableitung – IV. Völkerrecht als Koordinationsordnung? – V. Rechtsordnungspluralismus – VI. Möglichkeit autoritativer Entscheidung der Vorrangfrage
E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse