Verjährungsbeginn und Zumutbarkeit der Klageerhebung

Anna-Sophie Pues

doi:10.1628/978-3-16-164719-2

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Anna-Sophie Pues

Verjährungsbeginn und Zumutbarkeit der Klageerhebung

2026. 430 Seiten.

Studien zum Privatrecht (StudPriv) 139

DOI 10.1628/978-3-16-164719-2

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978-3-16-164719-2

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Um die widerstreitenden Interessen von Gläubiger und Schuldner in Ausgleich zu bringen und verjährungsrechtliche Härten zu vermeiden, modifiziert die Rechtsprechung den Verjährungsanlauf mithilfe des Zumutbarkeitskritieriums. Anna-Sophie Pues widmet sich der Untersuchung und Systematisierung dieser facettenreichen Rechtsprechungslinie.

Der Bundesgerichtshof verlangt für den Anlauf der Regelverjährungsfrist, dass dem Gläubiger die klageweise Durchsetzung seines Anspruchs zumutbar sein muss. Unter dem schillernden Topos der Zumutbarkeit der Klageerhebung hat sich eine zunehmend verästelte Rechtsprechungslinie herausgebildet. Anna-Sophie Pues systematisiert die zahlreichen Fallgruppen nach ihrer Wirkweise. Sie leuchtet die jeweils zugrundeliegenden Spannungsfelder aus und unterbreitet Vorschläge, wie die Zumutbarkeitsrechtsprechung schlüssig fort- und umgebildet werden könnte. Daneben untersucht sie die Begriffe der Kenntnis und der grob fahrlässigen Unkenntnis in ihrer Anwendung auf das Verjährungsrecht. Um den unscharfen Begriff der grob fahrlässigen Unkenntnis greifbarer zu machen, wertet die Autorin die verjährungsrechtliche Judikatur zur Anlageberatungshaftung aus.

Inhaltsübersicht:

Kapitel 1: Einleitung
A. Ausgangslage
B. Bezugssystem als Begriffsgenerator und Strukturgeber
C. Diskussionsstand und Identifikation von Lücken
D. Zusammenfassende Darstellung der zentralen Untersuchungsfelder in Fragenform
E. Methode
F. Gang der Untersuchung
Kapitel 2: Vorüberlegungen
A. Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsgeschichte
B. Prinzipien
C. Untersuchte Ansprüche
Kapitel 3: Kenntnis
A. Die klassische Kenntnisdefinition als (bloße) Kerndefinition
B. Unschärfen des Kenntnismerkmals
C. Prozessrechtliche Bewältigung
D. Fazit
Kapitel 4: Grob fahrlässige Unkenntnis
A. Zweipolige Definition grober Fahrlässigkeit
B. Relativität des Begriffs der groben Fahrlässigkeit
C. Grobe Fahrlässigkeit speziell bei § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB
Kapitel 5: Untersuchung der Ebene Tatsachenkenntnis
A. Anpassungen des Kenntnisbezugspunkts an beweisrechtliche Begebenheiten
B. Ausdehnung des Kenntnisbezugspunkts in die Rechtsebene
Kapitel 6: Untersuchung der Ebene der objektiven Erkennbarkeit des Anspruchs
A. Fallgruppe der objektiven Erkennbarkeit der Rechtslage
B. Fallgruppe der Subsumtionsunsicherheit
Kapitel 7: Untersuchung der Ebene der Anspruchskenntnis
A. Fallgruppe Geltendmachung des Anspruchs trotz objektiver Rechtsunsicherheit
B. Fallgruppe der fehlerhaften Belehrung durch Amtsträger
Kapitel 8: Fallgruppe der Abschichtungskonstellationen
A. Rechtsprechung zum Verjährungsaufschub in Abschichtungskonstellationen
B. Bewertung der Fallgruppe
C. Fazit
Kapitel 9: Zusammenfassung
Kapitel 10: Zusammenführung der Ergebnisse
A. Notwendige Differenzierungen
B. Konzeptualisierung der Zumutbarkeit der Klageerhebung
C. Praktische Konkordanz
D. Überlegung de lege ferenda