Rechtswissenschaft

Clara Schulze Velmede

Verschränkung von europäischem Verordnungsrecht und nationalen Normen

Vorschlag einer methodischen Grundlegung am Beispiel des Datenschutzrechts

2023. Ca. 380 Seiten.
erscheint im Februar

Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

ca. 95,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
eBook PDF
ISBN 978-3-16-161929-8
in Vorbereitung
Europäisches Verordnungsrecht gilt unmittelbar und stellt besondere Herausforderungen an den Rechtsanwender. Clara Schulze Velmede offenbart dieses bisher kaum beachtete Problem und entwickelt einen methodischen Ansatz für die rechtsordnungsübergreifende Rechtsanwendung, der anhand von Beispielen aus der Datenschutzgrundverordnung erprobt wird. Hierdurch ergeben sich zugleich Erkenntnisse datenschutzrechtlicher Natur.
Europäisches Verordnungsrecht kann oft nur unter Rückgriff auf nationale Vorschriften durchgeführt werden. In der Anwendung kommt es so zwangsläufig zu einer Verschränkung zwischen europäischer und nationaler Rechtsordnung. Bei Verordnungsnormen stellen sich aufgrund der direkten Anwendbarkeit grundlegend andere Probleme als beim europäischen Richtlinienrecht. Clara Schulze Velmede zeigt die unterschiedliche Problemlage in theoretischer wie in praktischer Hinsicht und untersucht, welche dogmatischen Regeln und rechtstheoretischen Annahmen diesem Ineinandergreifen der Rechtsordnungen zugrunde liegen. Das so entwickelte methodische Grundkonzept für die rechtsordnungsübergreifende Rechtsanwendung wird in einem praktischen Teil anhand ausgewählter Fallbeispiele aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) überprüft, was auch genuin datenschutzrechtliche Erkenntnisse zutage fördert.
Inhaltsübersicht
Einleitung
A. Rechtsordnungsverschränkung als thematischer Ausgangspunkt der Untersuchung
B. Zielsetzung und Gang der Darstellung
C. Referenzgebiet Datenschutz-Grundverordnung

Kapitel 1. Problemstellung, methodische Grundlagen und Thesen
A. Problemstellung und Untersuchungsansatz
B. Rechtsordnungsverschränkung als das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Systeme
C. Das Verordnungsrecht als Untersuchungsgegenstand

Kapitel 2. Elemente einer Methodik zur rechtsordnungsübergreifenden Systembildung
A. Auflösung vertikaler Normenkollisionen
B. Funktionale Verknüpfung als Ausgangspunkt einer rechtsordnungsübergreifenden Rechtsanwendung
C. Ergebnis: Erkenntnisse zur Rechtsanwendung i. R. d. Rechtsordnungsverschränkung zwischen mitgliedsstaatlichem Sachrecht und europäischem Verordnungsrecht

Kapitel 3. Anwendungsbeispiele aus der DSGVO
A. Die DSGVO als Referenzgebiet
B. Anwendungsbeispiele
C. Ergebnis: Erkenntnisse aus der Anwendung

Thesen
Personen

Clara Schulze Velmede Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Versicherungswesen der Universität Münster; Rechtsreferendariat am Landgericht Leipzig.
https://orcid.org/0000-0003-3217-9458

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