Vertrauensgedanke und Rechtsfortbildung 978-3-16-156216-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Christine Beneke

Vertrauensgedanke und Rechtsfortbildung

Eine Studie zum kapitalmarktrechtlichen Anwendungsbereich von § 826 BGB

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ISBN 978-3-16-156216-7
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Die Begründung eines Schadenersatzanspruchs z.B. für Fehlinformationen über Anlageprodukte auf dem Kapitalmarkt wirft die Frage auf, inwieweit Marktteilnehmer die Freiheit haben, sich im Rahmen ihres Renditestrebens gegenseitig Vermögensnachteile zuzufügen. Die deutsche Rechtsprechung wendet hierzu oft § 826 BGB an, der bei einem gegen die »guten Sitten« verstoßenden, vorsätzlichen Schädigungsverhalten dem Opfer einen Ersatzanspruch zugesteht. Dabei spielt der Rechtsgedanke des berechtigten Vertrauens als rechtsökonomischer Steuerungsmechanismus eine wichtige Rolle.
Spätestens seit § 826 BGB den Zivilgerichten als Grundlage für die haftungsrechtliche Aufarbeitung des Niedergangs des Neuen Marktes gedient hat, kommt dem Sittenwidrigkeitsurteil eine wichtige Rolle der Haftungsbegründung im Kapitalmarktdeliktsrecht zu. Die Investition berechtigten Vertrauens stellt nach u.a. auch von Christine Beneke vertretener Auffassung die Grundwertung für die Konkretisierung des Begriffs der »Guten Sitten« dar. Die damit einhergehende Objektivierung des Tatbestands von § 826 BGB fördert die richterliche Rechtsfortbildung. Die Autorin plädiert dafür, sich hierbei auf die subjektivrechtliche Grundlegung des Deliktsrechts zu besinnen und Schadensersatzansprüche hinreichend mit dem im Zweipersonenverhältnis zwischen Schuldner und Gläubiger realisierten Verhaltensunrecht zu rechtfertigen, statt sie als Mittel zum Zweck des Marktfunktionsschutzes auszugestalten.
Personen

Christine Beneke Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft in Mainz und Paris; Aufbaustudium an der Ecole Nationale d'Administration in Strasbourg; Referendariat im Bezirk des OLG Koblenz; 2017 Promotion; seit 2017 Rechtsanwältin in einer Deutsch-Französischen Rechtsanwaltskanzlei, zunächst in Köln, derzeit in Paris.

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