Rechtswissenschaft
Agnė Makris
Verwalten in »Modernen Protektoraten«
Rechtmäßigkeitsanforderungen an EU-Verwaltungsmissionen am Beispiel der EULEX-Mission im Kosovo
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ISBN 978-3-16-157710-9
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Die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, die sog. EULEX-Mission, ist ein Beispiel der Ausübung von Hoheitsgewalt durch die EU außerhalb ihrer Grenzen. Agnė Makris untersucht die Mission aus völker-, europa- und verwaltungsrechtlicher Perspektive, um im Wesentlichen zwei Legitimationsfragen nachzugehen: Erstens, ist die EU als Rechtsgemeinschaft sui generis und zugleich als Teil des Völkerrechtssystems dazu befugt, staatliche Aufgaben auf Drittgebieten zu übernehmen, und falls ja, unter welchen rechtlichen Bedingungen? Auf einer zweiten Ebene stellt sich dann die Frage nach den rechtlichen Rahmenbedingungen für das eigentliche Handeln der EU vor Ort. An welche rechtlichen Vorgaben ist eine EU-Verwaltungsmission im Einsatzgebiet gebunden bzw. welchen rechtlichen Standards muss sie genügen? Um diese Fragen beantworten zu können, erarbeitet die Autorin zunächst auf abstrakter Ebene rechtliche Vorgaben, die speziell auf hoheitlich tätige zivile Missionen bezogen sind. Diese können auch als Maßstab für künftige EU-Missionen dieser Art herangezogen werden.