Rechtswissenschaft
Julian Duventäster
Vorprozessuale Prioritätssicherung
Rechtshängigkeitssperre durch vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren im europäischen Zivilprozessrecht
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ISBN 978-3-16-162157-4
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»Zuerst schlichten, dann richten«: nach diesem Prinzip verpflichten nationale Gesetzgeber die Parteien bestimmter Rechtsstreitigkeiten vor Klageerhebung ein einigungsbasiertes Streitbeilegungsverfahren zu durchlaufen. Obligatorische vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren sind regelmäßig rechtspolitisch umstritten, grundsätzlich jedoch mit höherrangigem Recht vereinbar. Bislang weitgehend ungeklärt ist hingegen das Verhältnis dieser Vorverfahren zu den Verfahrenskoordinationsvorschriften der Art. 29–34 Brüssel Ia-VO bzw. Art. 27−30 LugÜ. Julian Duventäster untersucht, ob ein Kläger, der ein vorprozessuales Streitbeilegungsverfahren einleitet, damit die europäische Rechtshängigkeitssperre auslöst und dadurch einem Verfahren Priorität sichert.
§ 1 Der »Kampf ums Recht«: Ein Auslaufmodell?
§ 2 Der »Kampf ums Gericht«: Ein Zukunftsmodell?
§ 3 Vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren und europäische Rechtshängigkeitssperre
§ 4 Gang der Darstellung
Erster Teil: Grundlagen der Verfahrenskoordination im europäischen Zivilprozessrecht
§ 5 Ratio der Verfahrenskoordination
§ 6 Elemente der Rechtshängigkeitssperre
§ 7 Durchbrechungen des Prioritätsprinzips
§ 8 Zwischenergebnis
Zweiter Teil: Modelle vorprozessualer Streitbeilegungsverfahren im europäischen Rechtsraum
§ 9 Schweiz
§ 10 Deutschland
§ 11 Frankreich
§ 12 England und Wales
§ 13 Modelle vorprozessualer Streitbeilegungsverfahren im europäischen Rechtsraum
Dritter Teil: Prioritätssicherung durch vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren
§ 14 Der für die Rechtshängigkeitssperre maßgebliche Zeitpunkt als »Kardinalfrage« im »Wettlauf um den Gerichtsstand«
§ 15 Das »verfahrenseinleitende Schriftstück«: Individualisierung des Streitgegenstands als Funktionsbedingung der Verfahrenskoordination
§ 16 »Gericht« als Schlüsselbegriff der Rechtsprechung
§ 17 »Gericht« als Systembegriff des europäischen Zivilprozessrechts
§ 18 Prioritätssichernde Wirkung eines freiwilligen Schlichtungsverfahrens nach Art. 198 f. ZPO-CH
§ 19 Prioritätssicherung durch obligatorische vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren
§ 20 Alternative Lösungsansätze de lege ferenda
Vierter Teil: Schlussbetrachtung
Inhaltsübersicht
Einführung§ 1 Der »Kampf ums Recht«: Ein Auslaufmodell?
§ 2 Der »Kampf ums Gericht«: Ein Zukunftsmodell?
§ 3 Vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren und europäische Rechtshängigkeitssperre
§ 4 Gang der Darstellung
Erster Teil: Grundlagen der Verfahrenskoordination im europäischen Zivilprozessrecht
§ 5 Ratio der Verfahrenskoordination
§ 6 Elemente der Rechtshängigkeitssperre
§ 7 Durchbrechungen des Prioritätsprinzips
§ 8 Zwischenergebnis
Zweiter Teil: Modelle vorprozessualer Streitbeilegungsverfahren im europäischen Rechtsraum
§ 9 Schweiz
§ 10 Deutschland
§ 11 Frankreich
§ 12 England und Wales
§ 13 Modelle vorprozessualer Streitbeilegungsverfahren im europäischen Rechtsraum
Dritter Teil: Prioritätssicherung durch vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren
§ 14 Der für die Rechtshängigkeitssperre maßgebliche Zeitpunkt als »Kardinalfrage« im »Wettlauf um den Gerichtsstand«
§ 15 Das »verfahrenseinleitende Schriftstück«: Individualisierung des Streitgegenstands als Funktionsbedingung der Verfahrenskoordination
§ 16 »Gericht« als Schlüsselbegriff der Rechtsprechung
§ 17 »Gericht« als Systembegriff des europäischen Zivilprozessrechts
§ 18 Prioritätssichernde Wirkung eines freiwilligen Schlichtungsverfahrens nach Art. 198 f. ZPO-CH
§ 19 Prioritätssicherung durch obligatorische vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren
§ 20 Alternative Lösungsansätze de lege ferenda
Vierter Teil: Schlussbetrachtung