Rechtswissenschaft

Jan-Marcel Drossel

Wahlsystem und Wahlgleichheit

Eine verfassungsdogmatische Untersuchung von Gestaltungsspielraum und Beschränkungen des Gesetzgebers im Bundestagswahlrecht

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Leinen
ISBN 978-3-16-160211-5
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Der Gestaltung des Wahlsystems kommt in einer Demokratie entscheidende Bedeutung zu, denn »Wahlrechtsfragen sind Machtfragen«. Jan-Marcel Drossel analysiert, welchen Spielraum das Grundgesetz dem Gesetzgeber bei der Konstruktion des Wahlsystems zur Bundestagswahl einräumt, und plädiert für weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten.
Dem Wahlsystem kommt in einer Demokratie entscheidende Bedeutung zu, denn »Wahlrechtsfragen sind Machtfragen«. Jan-Marcel Drossel untersucht unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Wahlgleichheit aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG, welche Grenzen das Grundgesetz dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Wahlsystems zur Bundestagswahl setzt. Er zeigt auf, dass sich Wahlsysteme nicht stets trennscharf kategorisieren lassen, und plädiert, insbesondere abweichend von der bisherigen Rechtsprechung, für einen systemübergreifenden Wahlgleichheitsbegriff. Im Anschluss nimmt er dessen Inhalte und die hieraus resultierenden Folgen für den gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum im Wahlrecht in den Blick und spricht sich dafür aus, die verfassungsrechtlichen Grenzen im Sinne des Grundgesetzes als »Rahmenordnung« weit zu fassen.
Personen

Jan-Marcel Drossel Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Bochum; Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Rechtsphilosophie und Rechtsökonomik der Universität Bochum; Referendariat im Kammergerichtsbezirk (Berlin); Promotion; Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht; derzeit Richter am Verwaltungsgericht.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Niedersächs. Landkreistag – Rundschreiben — 1302 (2022), 8
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 137 (2022), 160–161 (Jörg Berkemann)
In: Der Staat — 61 (2022), 726–729 (Stefan Lenz)