Rechtswissenschaft

Martin Fink

Wirksamer Schutz der Verteidigungsrechte im EU-Kartellverfahren

Reichweite und Rechtsfolgen

2021. XIX, 353 Seiten.

Beiträge zum Kartellrecht 12

114,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-159332-1
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Unternehmen haben ein Recht auf eine wirksame Verteidigung, wenn die Europäische Kommission gegen sie wegen des Verdachts eines Kartellverstoßes vorgeht. Welche Rechtsfolgen gehen mit einer Verletzung der Verteidigungsrechte der betroffenen Unternehmen einher?
Verteidigungsrechte sind Verfahrensgrundrechte. Sie sollen den betroffenen Unternehmen im EU-Kartellverfahren eine wirksame Verteidigung gewährleisten und dienen sowohl der Abwehr übermäßiger Belastungen durch das Verfahren als auch der Einbeziehung der Sichtweise der Betroffenen in das Verfahren. Die praktische Wirksamkeit des Schutzes hängt dabei nicht nur von der inhaltlichen Reichweite der Verteidigungsrechte ab, sondern auch von den Rechtsfolgen im Falle ihrer Verletzung. Anhand der grundrechtlichen Vorgaben, insbesondere auch aus der Europäischen Menschenrechtskonvention, untersucht Martin Fink die Wirksamkeit der Verteidigungsrechte im Kartellverfahren vor der Europäischen Kommission und macht Vorschläge für ein kohärentes Rechtsfolgensystem bei Verteidigungsrechtsverletzungen, das sich im EU-Kartellrecht bislang noch nicht herausgebildet hat.
Personen

Martin Fink Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz; 2010–13 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches und Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Konstanz; seit 2014 Rechtsanwalt in Stuttgart; 2019 Promotion.

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