Rechtswissenschaft

Dan Wielsch

Zugangsregeln

Die Rechtsverfassung der Wissensteilung

2008. X, 303 Seiten.

Jus Privatum 133

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ISBN 978-3-16-151210-0
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Subjektive Immaterialgüterrechte müssen um 'Zugangsregeln' der erlaubnisfreien Nutzung ergänzt werden. Anhand kartellrechtlicher Fälle, Open Source -Lizenzen und des Internets macht Dan Wielsch deutlich, wie geistiges Eigentum durch Zugangsregeln wettbewerbs-, netzwerk- und medienspezifisch rekonfiguriert wird.
Trotz der Zunahme von immaterialgüterrechtlichen Nutzungskonflikten wird der Begründung von Grenzen geistigen Eigentums zu wenig Beachtung geschenkt. Subjektive Immaterialgüterrechte müssen um Regeln der erlaubnisfreien Nutzung ergänzt werden, damit die dezentrale Erzeugung von Wissen gewährleistet bleibt. Die Abstimmung von Ausschließlichkeitsrecht und Nutzungsfreiheit durch solche 'Zugangsregeln' hat mit Referenz auf die sozialen Systeme zu erfolgen, in deren Operationszusammenhang das Werk oder die Erfindung steht. Diese systemtheoretische Reformulierung des Immaterialgüterrechts knüpft an Erkenntnisse der Informationsökonomie an und verwendet als Brücke zwischen beiden Disziplinen den auf von Hayek zurückgehenden Gedanken der 'Wissensteilung'. Markt, Unternehmen und Netzwerk werden als Institutionen der Wissensteilung betrachtet, in denen Beobachtungskapazität und Selektionsautorität auf je eigentümliche Weise zur kollektiven Erzeugung von Wissen rechtlich verfasst sind.
Dan Wielsch geht der Bedeutung von Zugangsregeln für den Schutz dieser Institutionen auf verschiedenen Gebieten nach und arbeitet heraus, dass wettbewerbsspezifische Zugangsregeln aus Art. 82 EG das Handeln marktbeherrschender Schutzrechtsinhaber auf den Märkten der Informationsindustrie begrenzen. Der Autor zeigt auf, dass sich die Entwicklung von Open Source Software privatautonom gestalteter Lizenzmodelle bedient, um Schutzrechte netzwerkspezifisch zu rekonfigurieren und dass die Funktion des Internets als Medium dezentraler Wissensteilung nur durch medienspezifische Zugangsregeln zu gewährleisten ist.
Personen

Dan Wielsch ist Professor für Bürgerliches Recht und Rechtstheorie an der Universität zu Köln.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Rechtswissenschaft — 2010, 194–203 (Thomas Gutmann)
In: UFITA — 2010, 284–286 (Christoph Ann)
In: — 57 (2010), S. 302–303 (Eric W. Steinhauer)
In: Zeitschr. f. Geistiges Eigentum — 2014, 145–148 (Inge Scherer)