Zustimmungserfordernis beim Europäischen Stabilitätsmechanismus 978-3-16-154671-6 - Mohr Siebeck
Wirtschaftswissenschaft

Lena Ketterer

Zustimmungserfordernis beim Europäischen Stabilitätsmechanismus

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der besonderen Gesetzesvorbehalte des Art. 23 Abs. 1 GG

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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154671-6
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Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wurde als eine der zentralen Eurorettungsmaßnahmen geschaffen. Lena Ketterer stellt seine Errichtung in den Kontext der Rettungspolitik und analysiert die erforderliche Änderung der Europäischen Verträge sowie den ESM-Vertrag im Hinblick auf die parlamentarischen Zustimmungsvorbehalte des Europa-Artikels (Art. 23 Abs. 1 GG).
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bildet eine der zentralen Maßnahmen zur Bewältigung der sogenannten Eurokrise und wirft grundlegende Fragen des Europa- und des Verfassungsrechts auf. Lena Ketterer stellt seine Entstehung in den Kontext der Rettungspolitik der Jahre 2010 bis 2014 und analysiert die erforderliche Änderung der Europäischen Verträge sowie den völkerrechtlichen ESM-Vertrag im Hinblick auf die Gesetzesvorbehalte des Europa-Artikels (Art. 23 Abs. 1 GG). Bedurfte die Änderung der Europäischen Verträge und der völkerrechtliche ESM-Vertrag eines Zustimmungsgesetzes mit verfassungsändernder Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat? Bei der Erörterung dieser Frage wird der Anwendungsbereich des Europa-Artikels neu definiert.
Personen

Lena Ketterer Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; Referendariat im OLG-Bezirk Karlsruhe; Akademische Mitarbeiterin an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Institut für Öffentliches Recht; Rechtsassessorin beim Rechtsamt der Stadt Freiburg; 2014 Richterin, Verwaltungsgericht Freiburg.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Die Öffentliche Verwaltung — 2017, 298–299 (Michael Fuchs)