A Seat at the Table – Zur Berücksichtigung von ökologischer Nachhaltigkeit im Immaterialgüterrecht

Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz rücken zunehmend in den Fokus des Privatrechts. Auch für das Immaterialgüterrecht stellt sich die Frage, welchen Beitrag es im Hinblick auf das gesellschaftliche Ziel ökologischer Nachhaltigkeit leisten kann und sollte. Der Aufsatz geht dieser Frage nach. Dabei wird zunächst dargelegt, welche Rolle Allgemeininteressen für die theoretische Rechtfertigung und die gesetzliche Ausgestaltung der Immaterialgüterrechte spielen. Auf dieser Grundlage werden konkrete Möglichkeiten für die Berücksichtigung von Aspekten ökologischer Nachhaltigkeit - auf Ebene der Schutzgewährung, der Schranken und der Durchsetzung - aufgezeigt. Der Aufsatz plädiert dafür, ökologische Erwägungen noch stärker im Rahmen der Auslegung, insbesondere der Ausfüllung offener Rechtsbegriffe, und bei Interessenabwägungen einfließen zu lassen.