FRAND Injunctions: an overview on recent EU case law - 10.1628/zge-2019-0022 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Peter Georg Picht

FRAND Injunctions: an overview on recent EU case law

Jahrgang 11 () / Heft 3, S. 324-333 (10)
Publiziert 09.01.2020

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Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über aktuelles SEP/FRAND-Fallrecht in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden. Der Fokus liegt dabei auf Unterlassungsansprüchen. Zu den von den Gerichten und dem Beitrag näher erörterten Fragen gehören etwa die Möglichkeit einer Nachholung von FRAND-Verhaltensschritten während des laufenden Prozesses, bedingte und auf die Verhinderung von hold-out gerichtete Verfügungen der britischen Gerichte, der Umgang niederländischer Gerichte mit einstweiligen Unterlassungsanordnungen, oder auch anti- und anti-anti-suit injunctions.
Personen

Peter Georg Picht Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaft an der LMU München; LL.M., Yale Law School (New Haven, USA); 2011 Promotion; 2017 Habilitation; Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München; seit 2016 Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich.