Injunctions and alternative remedies in English intellectual property law - 10.1628/zge-2019-0019 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Daniel Alexander

Injunctions and alternative remedies in English intellectual property law

Jahrgang 11 () / Heft 3, S. 279-292 (14)
Publiziert 09.01.2020

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Wer verstehen möchte, unter welchen Voraussetzungen englische Gerichte Unterlassungsanordnungen im Recht des geistigen Eigentums gewähren, muss sich zuerst mit der Entwicklung der Rechtsprechung zu Unterlassungsanordnungen im allgemeinen Zivilrecht befassen. Der Beitrag zeichnet die für das Recht des geistigen Eigentums zentralen Entwicklungen nach und erläutert ihren Einfluss auf aktuelle Rechtsstreitigkeiten. Dabei ist zu beobachten, dass englische Gerichte Unterlassungsanordnungen nur auf den ersten Blick flexibel handhaben; in der Praxis wird nur dann regelmäßig auf solche Anordnungen zurückgegriffen, wenn es um Ausschließlichkeitsrechte geht. In anderen Fällen gibt es noch keine gesicherte Rechtsprechung.
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