Stoffschutz im Internationalen Jahr des Periodensystems - 10.1628/zge-2020-0003 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Stefanie Merenyi

Stoffschutz im Internationalen Jahr des Periodensystems

Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft eines besonderen Rechtsinstruments

Jahrgang 12 () / Heft 1, S. 42-92 (51)
Publiziert 25.05.2020

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Anlässlich seines 150. Geburtstags hat die UNESCO das Jahr 2019 zum Jahr des Periodensystems ausgerufen (International Year of the Periodic Table of Chemical Elements IYPT 2019). Zweifellos ist dieses System die zentrale theoretische Grundlage aller modernen chemischen Erfindungen. Seit mehr als 200 Jahren spielen solche Erfindungen in den unterschiedlichsten Industriezweigen eine große Rolle. Ihre Patentierung, der sogenannte Stoffschutz, ist daher nicht nur gängige Praxis in vielen Rechtsordnungen. Die Patentierbarkeit von Stoffen ist mittlerweile sogar Voraussetzung für die Mitgliedschaft eines Landes in der WTO. Dieses Rechtsinstrument ist daher von enormer wirtschaftlicher und strategischer Bedeutung in der ganzen Welt. Gleichzeitig erscheint es aber noch immer sehr umstritten. Besonders aus rechtstheoretischer Perspektive ist nicht einfach zu verstehen, wann es sich bei einer Erfindung um eine chemische Erfindung handelt. Die zentrale Frage lautet daher: Was genau ist ein Stoff? Unter Berücksichtigung historischer Aspekte, die in der juristischen Diskussion bisher kaum Erwähnung gefunden haben, versucht der Aufsatz eine Antwort. Dabei bezieht er auch das Rechtsgebiet des Stoffrechts (zu dem u. a. die europäische Chemikalieniverordnung REACH gehört) mit ein. Ferner wirft er einen Blick auf die zentralen aktuellen Herausforderungen sowie auf die Zukunft des stoffbezogenen Patentwesens.
Personen

Stefanie Merenyi Studium der Information und Dokumentation für Chemie an der FH Darmstadt (Dipl.-Informationswirtin); Studium der Rechtswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt/Main; 2006 Zweites juristisches Staatsexamen; Rechtsanwältin.