Behördliche Amtsermittlung 978-3-16-153868-1 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Bettina Spilker

Behördliche Amtsermittlung

2015. XX, 460 Seiten.

Jus Publicum 245

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ISBN 978-3-16-153868-1
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Die Funktionsfähigkeit eines Staates ist auf die allgemeine Akzeptanz des Rechtssystems angewiesen. Daher ist es unabdingbar, dass der Staat den Bürgern bei der Erfüllung der Verwaltungstätigkeit kooperativ gegenüber tritt. Bettina Spilker deckt Defizite auf und will insbesondere durch Leitlinien für die Amtsermittlung und eine Kodifikation von Beweisverwertungsverboten im öffentlichen Recht einen Beitrag für die demokratische Grundordnung leisten.
Das Rechtsstaatsprinzip fordert von staatlichen Organen, ein Verfahren zu garantieren, in welchem Gesetze gleichmäßig, gerecht und verhältnismäßig angewendet werden. Dies kann nach einhelliger Auffassung nur durch die vollständige Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts von Amts wegen – als Voraussetzung für jede Verwaltungsmaßnahme – erreicht werden. Bettina Spilker widmet sich in diesem Zusammenhang zum einen dem Spannungsfeld zwischen der behördlichen Pflicht zur Aufklärung der materiellen Wahrheit und den damit kollidierenden Verfahrensgarantien des Beteiligten, weil letztere keine Wahrheitsermittlung "um jeden Preis" zulassen. Dabei zeigt sie entsprechend Grenzen der Amtsermittlung auf.
Zum anderen geht es um das Spannungsfeld zwischen der Amtsermittlungspflicht einerseits und den Mitwirkungspflichten der Beteiligten bei der Sachverhaltsermittlung andererseits. Die Autorin analysiert verschiedene Kategorien von Mitwirkungspflichten im öffentlichen Recht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Amtsermittlungsgrundsatz und im Hinblick auf behördliche Grenzen für die Inpflichtnahme eines Beteiligten.
Personen

Bettina Spilker Geboren 1978; 1998–2003 Studium der Rechtswissenschaften in Köln, Lausanne und Regensburg; 2007–10 als Rechtsanwältin tätig; 2006 Promotion in Köln; 2007 Zweites Staatsexamen in München; 2013 Habilitation; seit 2010 akademische Rätin a.Z. an der Universität Münster und zusätzlich dort Privatdozentin für Öffentliches Recht und Steuerrecht; seit 2014 ebenfalls Lehrauftrag für Steuerrecht an der Universität Augsburg; derzeit Professurvertretung von Prof. Dr. Volker Epping, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Leibniz Universität Hannover.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Allg.Ministerialbl.d.Bay.Staatsreg. — 2016, 1572
In: Die Verwaltung — 2017, 141–143 (Kyrill-A. Schwarz)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — 2018, 673–678 (Ulrich Stelkens)