Blocking Statutes sind ein Mittel, um den Wirkungen ausländischer Gesetze auf das eigene Staatsgebiet Grenzen zu setzen. Marcel Gernert untersucht anhand der tatsächlichen Folgen solcher Blocking Statutes, ob sie dieses Ziel erreichen können. Dabei nimmt er auch die Konfliktsituationen der betroffenen privaten Unternehmen in den Blick, die sich zwischen gegensätzlichen Gesetzen zweier Staaten wiederfinden.
Staaten versuchen seit jeher, ihre Interessen durch nationales Recht auch außerhalb des eigenen Staatsgebiets durchzusetzen. Blocking Statutes wiederum werden eingesetzt, um die Wirkungen solcher extraterritorialen Jurisdiktion auf dem eigenen Staatsgebiet möglichst gering zu halten. Parallel zu einem vermehrten Erlass extraterritorial geltenden Rechts entwickeln sich auch Blocking Statutes zu einem immer beliebteren rechtlichen und politischen Instrument. Angesichts dieser steigenden Relevanz untersucht Marcel Gernert rechtsvergleichend Wirkungen und Folgen von Blocking Statutes und unternimmt eine Bewertung dahingehend, ob diese Gesetze ihre Ziele erreichen können oder über Symbolik nicht hinausgehen. Neben alternativen Reaktionsmöglichkeiten nimmt er auch die negativen Auswirkungen und Konfliktsituationen für die privaten Adressaten solcher Gesetze in den Blick und bezieht sie in die Gesamtbewertung ein.
Inhaltsübersicht:
EinleitungA. Tatsächlicher Hintergrund
B. Forschungsfrage
C. Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Extraterritoriale Jurisdiktion und ihre Folgen als Ursprung eines Blocking Statutes
A. Begriff der extraterritorialen Jurisdiktion
B. Mögliche Folgen extraterritorialer Jurisdiktion
C. Zwischenfazit und weiteres Vorgehen
Kapitel 2: Die Effektivität von Blocking Statutes als Instrument gegen extraterritoriale Jurisdiktionsausübung
A. Intendierte Wirkung
B. Tatsächliche Wirkung von Befolgungsverboten
C. Bewertung der rechtlichen Effektivität von Befolgungsverboten
Kapitel 3: Bewertung des Erlasses von Blocking Statutes
A. Mangelnde Effektivität hinsichtlich des intendierten Regelungsziels
B. Nachteilige Folgen und Auswirkungen in der Praxis
C. Alternative Handlungsmöglichkeiten
D. Abschließende Bewertung
Kapitel 4: Zusammenfassung der Ergebnisse
A. Extraterritoriale Jurisdiktion und ihre Folgen als Ursprung von Blocking Statutes
B. Die Effektivität von Blocking Statutes als Instrument gegen extraterritoriale Jurisdiktionsausübung
C. Bewertung des Instruments des Blocking Statutes
Schluss