Clawback-Klauseln in Vorstandsverträgen

Christian Stemberg widmet sich dem in der Praxis weit verbreiteten Phänomen der sogenannten Clawback-Klauseln. Diese sind inzwischen ein fester Bestandteil der Anstellungsverträge von Vorstandsmitgliedern deutscher Aktiengesellschaften. Er geht der Frage nach, weshalb sich diese Vertragsklauseln durchgesetzt haben und welchen Nutzen sie bieten können. Dazu beleuchtet er das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven - der Empirie, Rechtsvergleichung, Rechtsökonomie und Rechtsdogmatik. Nach einer rechtlichen Einordnung der Clawback-Klauseln führt der Autor eine rechtstatsächliche Untersuchung durch, in der er deren Verbreitung in börsennotierten deutschen Unternehmen analysiert. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Clawback-Klauseln in Deutschland mittlerweile fest etabliert sind. Anschließend sucht er nach den Ursachen dieses „Clawback-Booms". Dabei vergleicht er zunächst die Entwicklung in den Vereinigten Staaten und bezieht anschließend die Erkenntnisse der Rechtsökonomie ein. Er stellt fest, dass die überwiegend in den USA durchgeführten Studien nur eingeschränkt auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind. Im weiteren Verlauf setzt sich Stemberg mit rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit und Durchsetzbarkeit von Clawback-Klauseln auseinander. Während ihre aktienrechtliche Zulässigkeit inzwischen weitgehend unstrittig ist, ergeben sich insbesondere aus dem AGB-Recht noch Fragestellungen. Abschließend schlägt der Autor mögliche Lösungsansätze vor, um diese Bedenken zu überwinden. Zudem prüft er, ob Clawback-Klauseln das Potenzial besitzen, in börsennotierten Gesellschaften eine langfristig orientierte und nachhaltige Vergütungsstruktur im Sinne des § 87 Abs. 1 AktG zu fördern.

Kapitel 1 - Was sind Clawbacks?
A. Clawbacks 101
B. Typisierung von Clawbacks
C. Stellschrauben jenseits der Wahl des Clawback-Typs
D. Abgrenzung zu anderen bestehenden Rechtsinstituten zur Rückforderung von Vorstandsvergütung im deutschen Recht
E. Zusammenfassung von Kapitel 1 in Thesen
Kapitel 2 - Rechtliche Grundlagen: Der Normenbestand zu Clawbacks
A. Erste Ansätze im europäischen Recht
B. Umsetzung und Ausdifferenzierung im nationalen Recht
C. Druck durch Soft Law und andere Beteiligte
D. Zusammenfassung von Kapitel 2 in Thesen
Kapitel 3 - Tatsächliche Grundlagen: Die Verbreitung von Clawbacks in Deutschland
A. Bisherige Annahmen zur Häufigkeit von Clawback-Klauseln
B. Erhebung und Befund
C. Zusammenfassung von Kapitel 3 in Thesen
Zusammenfassung von Teil 1
A. Der Befund: Clawbacks sind in Recht und Rechtspraxis etabliert
B. Rückblick: Under Pressure - Anreize durch Hard Law, Soft Law und externe Faktoren
C. Ausblick: Weitere zu untersuchende Gründe
Teil 2 - Gekommen, um zu bleiben? (Gegen-)Gründe für den Clawback-Boom
Kapitel 4 - Clawbacks in den Vereinigten Staaten als Vorreiter und Vorbild
A. Der Clawback nach dem Sarbanes-Oxley Act infolge des Enron-Skandals
B. Der EESA-Clawback infolge des Bailouts nach 2008/2009
C. Der Dodd-Frank-Clawback als Reaktion auf die Finanzkrise
D. Freiwillig eingeführte vertragliche Clawbacks
E. Entwicklungslinien bei den Clawbacks in den Vereinigten Staaten
F. Vergleich zwischen Clawbacks in den Vereinigten Staaten und in Deutschland
G. Zusammenfassung von Kapitel 4 in Thesen
Kapitel 5 - Ein zweischneidiges Schwert? Clawbacks im Spiegel der Ökonomie
A. Theoretisches Fundament: die Prinzipal-Agent-Theorie
B. Theoretische Einflussmöglichkeiten von Clawbacks auf Prinzipal-Agent-Konflikte
C. Überblick über Studien zu Clawbacks
D. Zusammenfassung von Kapitel 5 in Thesen
Kapitel 6 - Große Krallen, nichts dahinter? - Bedenken gegen die Zulässigkeit und Durchsetzung von Clawback-Klauseln
A. Keine aktienrechtlichen Bedenken gegen Clawback-Klauseln
B. Konkrete Ausgestaltung - Clawback-Klauseln und das AGB-Recht
C. Bedenken bezüglich Durchsetzbarkeit und Rückforderung
D. Zusammenfassung von Kapitel 6 in Thesen
Kapitel 7 - Clawbacks als Instrument zur Nachhaltigkeit und Langfristigkeit
A. Vorgaben von § 87 Abs. 1 AktG
B. Auswirkungen von § 87 Abs. 1 S. 2 und 3 AktG auf Clawbacks
C. Folgen der Nichterfüllung der Vorgaben
D. Rückbezug auf tatsächlichen Befund
E. Zusammenfassung von Kapitel 7 in Thesen
Zusammenfassung von Teil 2
A. Begrenzte Vorbildwirkung der Vereinigten Staaten
B. Zweischneidige Effekte von Clawback-Klauseln
C. Bedenken, die nicht unumgänglich sind, aber zur Anpassung zwingen
D. Ungenutztes Potential für Nachhaltigkeit und Langfristigkeit
Schlussbetrachtung
A. Einführung aus rationaler Apathie
B. „Ihm ist, als ob es tausend Stäbe gäbe ..."
C. Was man hat, das hat man (wohl immer noch)
Zusammenfassung der Arbeit in Thesen