Das Parteien-Paradox 978-3-16-153697-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Emanuel V. Towfigh

Das Parteien-Paradox

Ein Beitrag zur Bestimmung des Verhältnisses von Demokratie und Parteien

2015. XV, 286 Seiten.

Jus Publicum 244

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Leinen
ISBN 978-3-16-153697-7
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Emanuel V. Towfigh analysiert die zwiespältige Wirkung politischer Parteien auf die Legitimation demokratischer Entscheidungen. Das überkommene verfassungsrechtliche Leitbild führt dazu, dass sowohl mit Parteien als auch ohne sie Legitimationsdefizite entstehen, die durch ein alternatives Leitbild überwunden werden können.
Demokratien weisen überall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhältnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunächst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das überkommene Leitbild zurückführen. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, für die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.
Personen

Emanuel V. Towfigh Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften und der Volkswirtschaftslehre in Münster und Nanjing; 2006 Promotion zum Dr. iur.; Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Empirische Rechtsforschung und Rechtsökonomik an der Law School und Professor für Rechtsökonomik an der Business School, EBS Universität Wiesbaden.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Das Historisch-Politische Buch — 2016, 75 (Hans-Christof Kraus)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2016, 966–967 (Foroud Shirvani)
In: Neue politische Literatur — 2016, 167–169 (Thomas Kestler)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2016, 432–434 (Ulrich Karpen)
In: Der Staat — 2017, 142–147 (Philipp Erbentraut)