Die liberale Demokratie ist bedroht. Nils Schaks untersucht daher die »demokratische Dekonsolidierung«. Er betrachtet das Thema rechtsvergleichend und argumentiert, dass die Wesensgehaltsgarantie des Grundgesetzes eine demokratische Dekonsolidierung verhindern kann. Konkret nimmt er die Versammlungsfreiheit als Beispiel.
Das 1989 vorhergesagte »Ende der Geschichte« ist noch nicht das Ende der Geschichte: Die liberale Demokratie steht weltweit unter Druck. Vor dem Hintergrund der Erosion der Demokratie untersucht Nils Schaks rechtsvergleichend das Phänomen der demokratischen Dekonsolidierung. Diese ist von bestimmten Charakteristika geprägt: Maßnahmenkumulationen v.a. in den Bereichen Wahlen, Verfassungsgerichtsbarkeit und demokratische Öffentlichkeit führen zu einer De-Facto-Verfassungsänderung. Nur durch eine absolute Grenze im Verfassungsrecht kann die demokratische Dekonsolidierung verhindert werden. Die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. II GG) kann eine solche Grenze im deutschen Recht darstellen. Da die Vorschrift aber ein Schattendasein in Theorie und Praxis führt, ermittelt Nils Schaks ihren Inhalt konkret am Beispiel der Versammlungsfreiheit.
Inhaltsübersicht:
A. Einleitung: Demokratische DekonsolidierungI. Globaler Befund: Gefährdungen der liberalen Demokratie durch "demokratische Dekonsolidierung“
II. Nationale Folge: Demokratische Dekonsolidierung als Herausforderung für die deutsche Rechtsordnung
III. Forschungsgegenstand: De-facto-Verfassungsänderung durch Maßnahmenkumulation im deutschen Recht
IV. Thesen
V. Zwischenergebnis
B. Methodische und begriffliche GrundlegungenI. Methode
II. Begriffe: Demokratie und demokratische Dekonsolidierung
C. Antizipation im GrundgesetzI. Prävention - Antizipation - Reaktion
II. Der Begriff der Antizipation in der deutschen Rechtsordnung und Rechtswissenschaft
III. Antizipation in Bestimmungen des Grundgesetzes
IV. Antizipation und verwandte Konzepte
V. Zwischenergebnis: Das Grundgesetz als antizipative Verfassung
D. Die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 II GGI. Vermeintliche Bedeutungslosigkeit der Wesensgehaltsgarantie
II. Wesensgehaltsgarantie als geltendes Recht mit konkreten Anwendungsbereichen
III. Handhabbarkeit der Wesensgehaltsgarantie
IV. Verständnis der Wesensgehaltsgarantie
V. Zusammenführung: Wesensgehaltsgarantie, Antizipation und demokratische Dekonsolidierung
E. Die Wesensgehaltsgarantie der VersammlungsfreiheitI. Die Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG
II. Methodik: Auslegung nach den klassischen Auslegungsmethoden und Rechtsvergleichung
III. Verfassungsprozedurale und rechtswissenschaftliche Umsetzungen
IV. Zwischenergebnis
F. Zusammenfassung der Ergebnisse und AusblickI. Zusammenfassung
II. Ausblick
