Programm
Fachgebiete
Werke
Buchtypen
Cover von 'undefined'
  • Inhaltsverzeichnis folgt
  • Drucken
Somi Constanze Micsunescu

Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht

Überlegungen zur Reform des Patentnichtigkeitsverfahrens
[The Principle of the Official Investigation in Patent Litigation Law. Reflections on the Reform of Nullity Proceedings in Patent Cases.]
2010. XX, 313 Seiten. unveränderte eBook-Ausgabe 2025.
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht (GEuWR) 45
DOI 10.1628/978-3-16-167453-2
  • eBook PDF
  • Digitalisierung nach Bestellung
  • 978-3-16-167453-2
Auch verfügbar als:
Digitalisierung nach Bestellung
Lieferbar innerhalb von 4 Wochen ab Bestellung
Beschreibung
Im deutschen Patentverfahren gilt das Trennungsprinzip. Danach sind Patentverletzungs- und Nichtigkeitsfragen in unterschiedlichen Verfahren zu entscheiden. Das Patentnichtigkeitsverfahren, das in die Zuständigkeit des BPatG und des BGH fällt, bedarf der Reform. Somi Constanze Micsunescu stellt umfassend Reformvorschläge vor. Dabei bezieht sie auch Patentnichtigkeitsverfahren anderer EU-Mitgliedsstaaten sowie das Verfahren vor dem Europäischen Patentgericht ein.

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht (GEuWR)