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Somi Constanze Micsunescu
Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht
Überlegungen zur Reform des Patentnichtigkeitsverfahrens
2010. 333 Seiten. Unveränderte eBook-Ausgabe 2025.
DOI
10.1628/978-3-16-167453-2 inkl. gesetzl. MwSt.
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Im deutschen Patentverfahren gilt das Trennungsprinzip. Danach sind Patentverletzungs- und Nichtigkeitsfragen in unterschiedlichen Verfahren zu entscheiden. Das Patentnichtigkeitsverfahren, das in die Zuständigkeit des BPatG und des BGH fällt, bedarf der Reform. Somi Constanze Micsunescu stellt umfassend Reformvorschläge vor. Dabei bezieht sie auch Patentnichtigkeitsverfahren anderer EU-Mitgliedsstaaten sowie das Verfahren vor dem Europäischen Patentgericht ein.