Es ist anerkannt, dass veränderte Verhältnisse es erfordern können, einen Unterhaltstitel abzuändern. In grenzüberschreitenden Fällen ergeben sich für die Abänderung verschiedene Fragen, vor allem für ihre Voraussetzungen und Grenzen, die Katharina Elisabeth Beißel eingehend untersucht.
Bei der Abänderung ausländischer Unterhaltstitel stellen sich verschiedene Fragen, die für den Unterhaltsberechtigten und -verpflichteten große Bedeutung erlangen können. Katharina Elisabeth Beißel untersucht diese unter Berücksichtigung der Wertungen der maßgeblichen Rechtsakte. Hierzu zählt etwa die zum Haager Unterhaltsprotokoll aktuell viel diskutierte Frage, ob und inwiefern der Unterhaltsverpflichtete durch die Einleitung eines Abänderungsverfahrens Einfluss auf das anwendbare Unterhaltsrecht nehmen kann. Auch erfordern noch ungeklärte Fragen der gerichtlichen Zuständigkeit eine Auseinandersetzung mit den der Europäischen Unterhaltsverordnung zugrundeliegenden Wertentscheidungen. Die Abänderung ausländischer Unterhaltstitel berührt zudem grundlegend die Rechtskraft und die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen.
Inhaltsübersicht:
Einleitung
Die maßgeblichen Rechtsquellen
Die Auslegung des Unterhaltsprotokolls und der Unterhaltsverordnung
Vorfragen in der Abänderungsentscheidung
Grundlagen der Anerkennung und Abänderung ausländischer Unterhaltsentscheidungen
Das für die Abänderung zuständige Gericht - Fortwirkende Zuständigkeit des Gerichts der Erstentscheidung?
Methodischer Ansatz
Der gesetzgeberische Hintergrund von Art. 8 EuUnthVO: Der Zusammenhang mit dem Haager Unterhaltsübereinkommen 2007
Die Entscheidung des EuGH und die Argumentation mit dem Kindeswohl im Kontext der Unterhaltsverordnung
Ziele der Europäischen Unterhaltsverordnung
Zugang zu Gericht bei Wideranträgen
Das auf die Abänderung in der Sache anwendbare Recht - Wandelbarkeit des Unterhaltsstatuts?
Die Wandelbarkeit der Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt nach Art. 3 HUP
Die Wandelbarkeit der Anknüpfung in Art. 4 Abs. 3 S. 1 HUP
Die Auswirkungen eines Statutenwechsels auf Unterhaltsvereinbarungen
Das auf die Abänderungsregelungen anwendbare Recht
Vorüberlegungen
Die Qualifikation der maßgeblichen Umstandsänderung (§ 238 Abs. 1 FamFG)
Die Qualifikation der Präklusionswirkung (§ 238 Abs. 2 FamFG) und der damit verbundenen Bindung an die Grundlagen der Erstentscheidung (§ 238 Abs. 4 FamFG)
Die Qualifikation der Grenzen für die rückwirkende Abänderung (§ 238 Abs. 3 FamFG)
Zusammenfassende Betrachtung
Der Statutenwechsel als Abänderungsgrund - Anforderungen an eine Abänderungsentscheidung im Sinne der Unterhaltsverordnung
Der Meinungsstand
Einflüsse der Haager Übereinkommen und der Unterhaltsverordnung auf nationale Abänderungsgründe?
Das nationale Recht: § 238 Abs. 1 S. 2 FamFG
Zusammenfassende Betrachtung
Abschließende Betrachtung
