Die Abschaffung des Exequaturverfahrens und die EuGVVO 978-3-16-154782-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Meik Thöne

Die Abschaffung des Exequaturverfahrens und die EuGVVO

Bestandsaufnahme, Bewertung, Ausblick

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ISBN 978-3-16-154782-9
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Mit der aktuellen Neufassung der EuGVVO reduzierte der Europäische Normgeber ein weiteres Mal die Hürden der grenzüberschreitenden innereuropäischen Urteilsvollstreckung. Der Ausbildung eines unbeschränkten Europäischen Justizraumes steht allerdings die auch weiterhin bestehende Notwendigkeit nachgelagerter Anpassungs- und Schutzinstrumente entgegen.
Mit der Neufassung der EuGVVO wurden ein weiteres Mal die Hürden reduziert, die ein mitgliedstaatliches Urteil zu überwinden hat, ehe es innerhalb der Europäischen Union vollstreckt werden kann. Gerichtliche Entscheidungen, die in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen, können nunmehr unmittelbar in anderen Mitgliedstaaten vollstreckt werden, ohne dass es dazu eines weiteren (Exequatur-)Verfahrens bedarf.
Maßgeblich für die Beurteilung dieses Schrittes und einem möglicherweise noch weitergehenden Verzicht auf jedwede zweitstaatliche Anpassung oder Kontrolle ist nach Ansicht des Autors – abseits rechtspolitischer Grabenkämpfe und neben (angestrebten) Effizienzgewinnen – die Frage nach der (Un-)Verzichtbarkeit der bislang im Rahmen des Exequaturverfahrens verwirklichten Funktionen. Ihre Beantwortung erfordert die Analyse der Qualität europäischen Rechtsschutzes sowie der Möglichkeiten nationaler Fehlerkorrektur und führt zu Folgefragen auf der Ebene des nationalen Vollstreckungsschutzes, z.B. nach der Existenz einer unionsweiten Vollstreckungsgegenklage.
Personen

Meik Thöne Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Nottingham, UK; Masterstudium an der University of Oxford, UK; 2015 Promotion (Göttingen); 2016 Zweites Staatsexamen; derzeit Juniorprofessor für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht (Tenure Track) an der Universität Potsdam.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: The European Legal Forum — 2017, 144
In: Armenopoulos — 2017, 339–340 (Apostolos Anthimos)
In: Rabels Zeitschrift für ausländ. und — 2018, 550–554 (Jan von Hein)