Die Allgemeinheit des Gesetzes 978-3-16-150149-4 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Gregor Kirchhof

Die Allgemeinheit des Gesetzes

Über einen notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie

2009. XXI, 715 Seiten.

Jus Publicum 184

129,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
Leinen
ISBN 978-3-16-150149-4
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Die Anforderungen an das Gesetz werden immer anspruchsvoller. Sie drängen den Gesetzgeber zu Spezialregelungen, die Individualgerechtigkeit und Rechtssicherheit schaffen sollen. So entsteht die Gefahr, das große Freiheits- und Gleichheitsversprechen zu vernachlässigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gregor Kirchhof fragt in dieser Entwicklung nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie.
Die Idee des Gesetzes ist die der Allgemeinheit. Dieser ideengeschichtliche Befund droht in Vergessenheit zu geraten. Ausdrückliche rechtliche Allgemeinheitsforderungen werden kaum beachtet. Gesetz ist das, was das rechtsetzende Organ als Gesetz erlässt. Dieser formale Gesetzesbegriff beschreibt die Kernkompetenz des Parlaments. Doch läuft er Gefahr, das große Freiheitsversprechen zu vernachlässigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gleichheit ist nur vor einem allgemeinen Gesetz möglich. Das allgemeine Gesetz ergänzt den vom Einzelfall bestimmten Grundrechtsschutz. Die Gesetzesallgemeinheit stärkt die Gestaltungskraft der Gesetze und damit die Demokratie. Gregor Kirchhof fragt in einer Zeit, in der anspruchsvolle Rechtsetzungsaufträge zu erfüllen sind, nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie.
Personen

Gregor Kirchhof ist Professor für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Steuerrecht an der Universität Augsburg.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2010, 903 (Peter Badura)
In: Zeitschr.f.Gesetzgebung — 2010, 399–402 (Helmuth Schulze-Fielitz)
In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 2010, 326
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2010, 734–735 (Ulrich Karpen)
In: Die Verwaltung — 2010, 593–596 (Helmut Goerlich)
In: Zeitschr.f. Öffentliches Recht — 2013, 209–211 (Walter Berka)