Die Bagatelle im Zivilrecht

Das Phänomen der Bagatellen stellt das materielle Recht und das Zivilverfahrensrecht vor erhebliche Schwierigkeiten, weil die Geringfügigkeit des Interesses, das dem subjektiven Recht zugrunde liegt, regelmäßig zu einer Störung des vom Gesetzgeber intendierten Interessenausgleichs führt. Conrad Waldkirch beleuchtet grundlegend den differenzierten Umgang des Privat- und Zivilverfahrensrechts einschließlich des Zwangsvollstreckungsrechts mit dem Geringfügigen, dem der Lehrsatz »minima non curat praetor« nicht gerecht wird. Dafür wird auf der Grundlage der Prinzipientheorie und unter Berücksichtigung der Einwirkungen des Verfassungsrechts beleuchtet, wann die Geringfügigkeit des Interesses die Entstehung oder die Durchsetzung subjektiver Rechte verhindern kann. So kann das komplexe System aus geschriebenen, ungeschriebenen und faktischen Bagatellschranken und deren Funktionsweise erklärt werden. Daneben wird das mit der Geringfügigkeit des Interesses verbundene Phänomen der rationalen Apathie beleuchtet. Auf der Grundlage der Verhaltensökonomie wird erklärt, warum das rationale Desinteresse eine tatsächliche Hürde für die Durchsetzung geringwertiger subjektiver Rechte darstellt. Dies stellt das Verfahrensrecht vor große Herausforderungen, da die zuverlässige Durchsetzung von Rechten zur Wahrung des objektiven Rechts erforderlich ist. Da Bagatellrechtsstreitigkeiten jedoch zugleich wegen des vom Staat als unverhältnismäßig empfundenen Aufwands und begrenzter staatlicher Ressourcen unbeliebt sind, besteht insoweit eine ambivalente Interessenlage. Das Verfahrensrecht reagiert darauf, indem es Individualverfahren in Gestalt des nationalen und des unionsrechtlichen Bagatellverfahrens bereitstellt, um den Staat und die Parteien zu entlasten, sowie kollektive Rechtsschutzverfahren etabliert, welche die rationale Apathie verringern können.

Einleitung
Erster Teil: Grundlagen
Kapitel 1: Begrifflich-phänomenologische Annäherung
§ 1 Phänomenologie der Bagatelle
§ 2 Der Begriff der Bagatelle als Ordnungsinstrument
Kapitel 2: Wertungsgrundlagen der Bagatelle
§ 3 Verhältnismäßigkeit als Ursprung der Bagatellregelungen
§ 4 Unverhältnismäßigkeit der Rechtsverfolgung als Regelungszweck
Zweiter Teil: Die Bagatelle als besonderer Interessenskonflikt
Kapitel 3: Historische Betrachtung
§ 5 Regelungsansätze zur Bagatellproblematik im Laufe der Geschichte
Kapitel 4: Die Auflösung des Interessenskonflikts bei Bagatellen
§ 6 Der Interessenskonflikt auf der Ebene des materiellen Rechts
§ 7 Der Interessenskonflikt auf der Ebene des Prozessrechts
Dritter Teil: Minima (non) curat lex
Kapitel 5: Durchsetzbarkeit von Bagatellforderungen
§ 8 Geringfügigkeit der Forderung als Einwand
Kapitel 6: Umfang und Entstehung von Pflichten und subjektiven Rechten
§ 9 Ausnahmen zu Schutzsystemen wegen Geringfügigkeit
§ 10 Ausschluss einer geringen Pflichtverletzung durch Toleranzen
§ 11 Rechtsausübungsschranken bei Bagatellpflichtverletzungen
§ 12 Bagatellen als Anlass und Hindernis außervertraglicher Haftung
Vierter Teil: Minima (non) curat praetor
Kapitel 7: Prozessuale Durchsetzung von Bagatellforderungen
§ 13 Zugang zu den Gerichten bei Bagatellforderungen
§ 14 Zur Bewältigung von Bagatellforderungen geeignete Verfahren
Kapitel 8: Vollstreckung geringfügiger Forderungen
§ 16 Bagatellforderungen in der Zwangsvollstreckung
Fünfter Teil: Ergebnisse