Rechtswissenschaft

Paul Felix Lemmen

Die Bedeutung der EU-Grundrechtecharta für das nationale Steuerrecht

Eine Untersuchung am Beispiel des unionsrechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes

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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-161772-0
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Sichert das Unionsrecht eine gleichheitsgerechte Besteuerung? Ist eine solche durch Art. 20 GRCh sogar grundrechtlich vorgegeben? Was meint Steuergerechtigkeit auf Unionsebene? Diesen Fragen widmet sich Paul Lemmen unter Heranziehung der Wertungen des europäischen Primärrechts sowie der EMRK und den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten als Rechtserkenntnisquellen der Grundrechtecharta.
In jüngerer Zeit ist eine Tendenz dahin erkennbar, dass belastende steuerrechtliche Regelungen auf EU-Ebene erlassen werden. Eine Überprüfung solcher Regelungen auf der Grundlage des Grundgesetzes ist mit Blick auf die Solange II-Rechtsprechung des BVerfG grundsätzlich ausgeschlossen. Es droht ein grundrechtsfreier Raum. Paul Lemmen widmet sich vor diesem Hintergrund gleichheitsgrundrechtlichen Kernfragen der Steuergerechtigkeit im Unionsrecht, die insbesondere im allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 20 GRCh zu verorten sind. Dabei zeigt sich, dass das Desiderat steuerverfassungsrechtlicher Gerechtigkeitsverbürgungen auf Unionsebene unter Heranziehung mitgliedstaatlicher Verfassungstraditionen im Wege eines wertenden Rechtsvergleichs gefüllt werden kann. Hierbei gilt es, nationale Gerechtigkeitspostulate so fruchtbar zu machen und fortzubilden, dass sich diese in die Werte, Aufgaben und Ziele der Union einfügen.
Personen

Paul Felix Lemmen Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden; Auslandssemester in Kapstadt (University of Capetown); Studium in General Management/Betriebswirtschaftslehre (Master of Science) in Oestrich-Winkel; Rechtsreferendariat am Landgericht Duisburg; 2022 Promotion (Kiel); 2022 Zweite Juristische Prüfung.
https://orcid.org/0000-0002-7958-7144

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