Die Digitalisierung im europäischen Zivilverfahren

Grenzüberschreitende Zivilverfahren können durch den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologie beschleunigt werden. Dies setzt die Interoperabilität der in den EU-Mitgliedstaaten genutzten Softwarelösungen und damit einheitliche europäische Standards voraus. Ausgehend vom Status Quo des Einsatzes moderner Informations- und Kommunikationstechnologie in den europäischen Verordnungen zum Zivilverfahrensrecht untersucht Pia Wolf die technischen und rechtlichen Möglichkeiten, um mithilfe elektronischer Kommunikationsmittel grenzüberschreitende Zivilprozesse zu vereinfachen. Dabei werden die technischen Möglichkeiten zur Verfahrensvereinfachung durch digitale, auch intelligente Hilfsmittel systematisch an den rechtlichen Vorgaben der gemeineuropäischen, zivilprozessualen Verfahrensgrundsätze gemessen. Rechtsvergleichend wird der Einsatz moderner Kommunikationstechnologie in nationalen Zivilverfahren und deren Übertragbarkeit auf europäische Zivilprozesse analysiert. Abschließend diskutiert die Autorin die Einführung eines europäischen digitalen Zivilverfahrens. Die Herausforderung grenzüberschreitender, elektronischer Verfahren liegt in der Vielfalt mitgliedstaatlicher IT-Systeme. Ziel europäischer Lösungen muss die Herstellung der Interoperabilität nationaler Systeme sein. Die von der Europäischen Union entwickelte Softwarelösung E-CODEX bietet die Möglichkeit zum sicheren Datenaustausch zwischen mitgliedstaatlichen Gerichten und kann langfristig die grenzüberschreitende Justizkommunikation vereinfachen.

Die Arbeit wurde mit dem Carl-von-Rotteck Preis der Universität Freiburg ausgezeichnet.

Einleitung
1. Problemaufriss
2. Gegenstand und Gang der Untersuchung
Teil 1: Bestandsanalyse
1. Europäische Mahnverfahrensverordnung
2. Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen
3. Europäische Vollstreckungstitelverordnung
4. Europäische Kontenpfändungsverordnung
5. Europäische Zustellungsverordnung
6. Europäische Beweisaufnahmeverordnung
7. Ergebnis zu den bestehenden Verordnungen
Teil 2: Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie im Zivilverfahren in den Mitgliedstaaten
1. Vorstellung der Verfahren und Maßnahmen in ausgewählten Ländern
2. Entwicklungsperspektiven
Teil 3: Technischer Rahmen für eine Digitalisierung des europäischen Zivilverfahrens
1. E-Justice-Portal
2. E-CODEX
3. eIDAS-Verordnung
4. Digitalisierungsverordnung
5. Einsatz Künstlicher Intelligenz
Teil 4: Rechtlicher Maßstab für eine Digitalisierung des europäischen Zivilverfahrens
1. Verfahrensgrundsätze
2. Kompetenz der Europäischen Union
Teil 5: Vorschlag
1. Vorüberlegungen: Regelungsziel
2. Vorbild: Model Rules?
3. Automatisiertes Verfahren für Fluggastrechte
4. Modernisierung der Verfahren der zweiten Generation
5. Anwaltsprozess
Gesamtergebnis