Die Durchsetzungslast im Privatrecht

Helena K. Jahromi entwickelt mit der »Durchsetzungslast« einen neuen Ansatz zur Analyse rechtlicher Regelungen. Der Begriff erlaubt es, die erwartbare Effektivität von Normen im Hinblick auf ihre voraussichtliche Durchsetzung zu messen und zu bewerten. Ausgangspunkt ist die Annahme, dass Rechtsdurchsetzung nicht nur eine Chance, sondern auch eine Belastung für den Rechtsinhaber darstellt, der aktiv werden muss, um sein Recht zu verwirklichen. Ob es zu einer gerichtlichen Durchsetzung kommt, hängt wesentlich von den beteiligten Akteuren ab. Die Durchsetzungslast verbindet damit dogmatische und rechtstatsächliche Perspektiven. Der Einsatz von Technik kann diese Belastung verschieben, indem Rechtsverletzungen automatisch verhindert werden oder auf Güter automatisch zugegriffen wird. Die Autorin untersucht die rechtliche Bewertung technischer Selbsthilfe bzw. Selbstschutzes, vertragliche Grenzen sowie Kriterien für die gesetzgeberische Verteilung von Durchsetzungslasten bei neuen Technologien.

A. Einführung
I. Anlass der Untersuchung
II. Ziel der Arbeit
III. Methodik
IV. Forschungsstand
V. Gang der Untersuchung
B. Grundlagen
I. Der Begriff der Rechtsdurchsetzung
II. Ein unterschiedliches Maß an Rechtsdurchsetzung
III. Steuerungsmöglichkeiten des Gesetzgebers
IV. Theorie der Durchsetzungslast im Privatrecht
V. Zusammenfassung
C. Analyse von Beispielen anhand der Durchsetzungslast
I. Übersicht und Abgrenzung
II. Automatisierte Ausführung von Verträgen („Smart Contracts»)
III. Automatisierte Verhinderung von Vertragsverletzungen („Technische Sperren«)
IV. Technische Verhinderung von Rechtsgutsverletzungen („Technische Schutzmaßnahmen»)
V. Verhinderung von Rechtsverletzungen durch Plattformen („Upload-Filter«)
VI. Zusammenfassung
D. Normative Betrachtung
I. Wirksamkeitsorientierung des Rechts
II. Normative Leitbilder
III. Verfassungsrechtliche Rekonstruktion gesetzlicher Technikregulierung
E. Fazit und Ausblick