Die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers 978-3-16-152826-2 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Christian Bickenbach

Die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers

Analyse einer Argumentationsfigur in der (Grundrechts-)Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

2014. XXII, 572 Seiten.

Jus Publicum 230

119,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-152826-2
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Das Buch gilt einer der wichtigsten Argumentationsfiguren des Bundesverfassungsgerichts. Christian Bickenbach behandelt Fragen der Gewaltenteilung und des Demokratieprinzips, der Verfassungsinterpretation, der Grundrechtswirkungen sowie des Gesetzgebungsverfahrens und hebt die zeitliche Dimension jeder staatlichen Tätigkeit hervor.
Christian Bickenbach untersucht einen im Zentrum der Staatsordnung der Bundesrepublik Deutschland stehenden Kompetenzkonflikt zwischen dem Gesetzgeber und dem Bundesverfassungsgericht, der sich an der Kontrolle von Entscheidungen unter Unsicherheit und Prognosen entzündet. Er unternimmt es, die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers auf ausgewählten Gebieten des Verfassungsrechts zu typologisieren und zu analysieren und macht einen Vorschlag für die Operationalisierung. Im Mittelpunkt stehen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Abwehr- und zur Schutzdimension der Grundrechte und ihre sachgeprägte hermeneutische Konkretisierung durch das Übermaß- und das Untermaßverbot. Die durch Art. 1 Abs. 3 GG garantierte Positivität der Grundrechte setzt dabei dem staatlichen Zugriff auf die Zukunft partiell mehr Schranken als die gegenwärtige Praxis des Bundesverfassungsgerichts vermuten lässt.
Personen

Christian Bickenbach Geboren 1972; Studium der Rechtswissenschaften in Mainz; 2004 Promotion; 2013 Habilitation, Privatdozent, 2012–2013 Vertretung einer Professur am Institut für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität zu Köln; WS 2013/2014 Vertretung einer Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Besonderes Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaften an der Universität Potsdam.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Portal für Politikwiss. pw-portal.de — http://pw-portal.de (08/2014) (Steffen Augsberg)
In: Zeitschr.f.Gesetzgebung — 2016, 92–94 (Horst Risse)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2015, 232–233 (Christian Pestalozza)
In: Fachbuchkritik.de — http://www.fachbuchkritik.de/html/die_einschatzungsprarogative_d.html (06/2014)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2015, 426–427 (Hans Peter Bull)