Die einstweilige Räumungsverfügung des § 940a Abs. 2 ZPO 978-3-16-154188-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Stephan Wendt

Die einstweilige Räumungsverfügung des § 940a Abs. 2 ZPO

89,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154188-9
lieferbar
Die einstweilige Verfügung nach § 940a Abs. 2 ZPO soll dem Vermieter die Räumungsvollstreckung gegen nicht am Mietvertrag beteiligte Dritte erleichtern. Stephan Wendt deckt Regelungsdefizite der Norm auf und entwickelt ein Lösungsmodell für einen effektiveren Vermieterschutz gegenüber Mietnomaden.
Liegt ein Vollstreckungstitel nur gegen den Mieter vor, obwohl sich die Mietwohnung auch im Besitz weiterer Personen befindet, ist die Zwangsräumung nach gefestigter Rechtsprechung nicht durchführbar. Dies eröffnet besonders sogenannten Mietnomaden die Möglichkeit, sich dem Vollstreckungszugriff des Vermieters auf unbestimmte Zeit zu entziehen, indem sie sukzessive neue Personen in die Wohnung aufnehmen. Der am 1. Mai 2013 in Kraft getretene § 940a Abs. 2 ZPO sucht diese Probleme zu lösen. Mithilfe einer einstweiligen Verfügung soll der Vermieter den gegen den Dritten erforderlichen Titel auf schnellem Wege erlangen und die Zwangsräumung zeitnah abschließen können. Stephan Wendt untersucht, ob die Neuregelung diesen Zielen gerecht wird. Unter eingehender Analyse der Voraussetzungen für die Anordnung der einstweiligen Verfügung zeigt er auf, dass die Norm den intendierten Vermieterschutz nur unzureichend gewährleistet. Anschließend wird dargestellt, wie die Effektivität der einstweiligen Räumungsverfügung de lege ferenda erreicht werden kann.
Personen

Stephan Wendt Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen und der Università degli Studi di Messina (Italien); 2008 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendar in Trier, Marbella und Stuttgart; 2010 Zweites juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht, Universität Trier; 2015 Promotion; seit August 2013 Notarassessor bei der Notarkammer Pfalz.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Zeitschr.f.Miet- u.Raumrecht — 2016, Heft 11 (Meike Klüver)
In: Wohnungswirtschaft u. Mietrecht (WuM) — 2016, 22
In: Neue Zeitschr.f.Miet-u.WohnungsR — 2016, Heft 13, VI-VIII (Nikolaj Fischer)
In: Das Grundeigentum — 2016, 1203