Rechtswissenschaft

Johanna Decher

Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Übertragungsnetzes

Verfahrensbeteiligung – Berücksichtigungspflichten – Rechtsschutz

2022. XVII, 209 Seiten.
erscheint im Dezember

Schriften zum Infrastrukturrecht 27

74,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
eBook PDF
ISBN 978-3-16-161838-3
in Vorbereitung
Vor dem Hintergrund der Energiewende untersucht Johanna Decher die Rolle der Gemeinden beim beschleunigten Ausbau der Höchstspannungsleitungen. Neben der Verfahrensstellung der Gemeinde und ihren abwägungsrelevanten Rechten widmet sie sich den Wechselwirkungen von kommunaler Bauleitplanung und Netzausbauplanung sowie den Rechtsschutzmöglichkeiten der betroffenen Gemeinden.
Die Energiewende ist aktueller denn je. Der Ausbau der Höchstspannungsnetze kann dabei als neuralgischer Punkt verstanden werden. Ein Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohleverstromung kann aber nur gelingen, wenn der Anteil an erneuerbarer Energie in der Stromproduktion weiter steigt. Das wiederum setzt das Vorhandensein ausreichender Transportkapazitäten voraus, sodass der Gesetzgeber sich im Jahr 2011 entschloss, mit dem NABEG die Planungsverfahren für den Ausbau von Höchstspannungsleitungen in der Erwartung einer deutlichen Beschleunigung neu zu konzipieren. Johanna Decher klärt die vielfältigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Stellung der Gemeinden im beschleunigten Energienetzausbau stellen: Welche gebietsbezogenen Rechte der Gemeinden sind relevant? Welche Beteiligungsmöglichkeiten werden den Gemeinden eingeräumt? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen der kommunalen Bauleitplanung und der Netzausbauplanung nach EnWG und NABEG? Wie ist der Rechtsschutz der Gemeinden, die vom Netzausbau betroffen sind?
Inhaltsübersicht
Kap. 1 Einleitung und Problemaufriss
I. Begriffliche, technische und wirtschaftliche Grundlagen
II. Der Netzausbau als »Motor der Energiewende«
III. Gegenstand und Gang der Untersuchung

Kap. 2 Gebietsbezogene Rechte der Gemeinden
I. Der Gewährleistungsgehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
II. Die Planungshoheit als Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung
III. Selbstgestaltungsrecht der Kommune
IV. Kommunales Eigentum
V. Zusammenfassung: Abwägungsrelevante kommunale Rechtspositionen

Kap. 3 Das Verfahren der beschleunigten Netzausbauplanung unter Berücksichtigung der Rolle der Gemeinden
I. Bedarfsplanung
II. Bundesfachplanung
III. Planfeststellung
IV. Zusammenfassung: Die Rolle der Gemeinden in der beschleunigten Netzausbauplanung

Kap. 4 Das Verhältnis der Kommunalen Bauleitplanung zur Netzausbauplanung
I. Kollisionsvorschriften im BauGB
II. Aufeinandertreffen von Bauleitplanung und beschleunigter Netzausbauplanung
III. Kostenersatzanspruch bei Anpassung der Bauleitplanung

Kap. 5 Rechtsschutz der Gemeinden gegen hoheitliche Maßnahmen in der Netzausbauplanung
I. Grundlage eines Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz
II. Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinde in Bezug auf die beschleunigte Netzausbauplanung
Kap. 6 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Personen

Johanna Decher Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg; 2013 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg; 2014 LL.M.oec.; Referendariat am OLG Naumburg; 2022 Zweites Staatsexamen; Richterin auf Probe am Verwaltungsgericht Halle.

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