Die Selbsterfindung des Bundesverfassungsgerichts (1951–1958)

Das Buch widmet sich auf Basis der erst seit Kurzem im Bundesarchiv zugänglichen Verfahrens- und Handakten den ersten Jahren des 1951 gegründeten Bundesverfassungsgerichts, das 2026 sein 75-jähriges Jubiläum begeht. Es untersucht, wie das Bundesverfassungsgericht sich in den ersten sieben Jahren seines Bestehens entwickelte und welchen Einfluss seine Mitglieder auf den erheblichen Bedeutungsgewinn im Verlauf dieser wenigen Jahre nahmen. Ausgangspunkt sind die schwierigen Startbedingungen der neuen Institution und die heterogen zusammengesetzte Richterschaft. Auf Grundlage der Personalakten aller Richter und der einzigen Richterin Erna Scheffler ist es möglich, ihre Lebenswege und Prägungen zu beschreiben und zu untersuchen, wie diese sich auf die Tätigkeit des Gerichts auswirkten. Die Arbeit mit den Gerichtsakten ermöglicht es sodann erstmals, interne Organisations- und Verfahrensstrukturen zu identifizieren und den Beitrag einzelner Mitglieder zum Bedeutungsgewinn ihrer Institution zu bewerten. Jan-Henrik Herchenröder belegt, dass das Bundesverfassungsgericht einen maßgeblichen Beitrag zu seiner eigenen Entwicklung geleistet und sich auf diese Weise selbst erfunden hat. Es war das Bundesverfassungsgericht selbst bzw. es waren seine Mitglieder, die sich Verfahrensregeln gaben, Zuständigkeiten ausbuchstabierten, die Unabhängigkeit gegenüber der Politik manifestierten, den eigenen „Status" als Verfassungsorgan erkämpften, Reformen zulasten des Gerichts verhinderten und nach und nach eine strenge Überprüfung der Fachgerichte sowie des Gesetzgebers am Maßstab des Grundgesetzes etablierten.

Ein unerwarteter Aufstieg: Von der geschmähten Provinz zur Residenz des Rechts
Erster Teil: Anfänge
§ 1: Ausgangsbedingungen des Bundesverfassungsgerichts: große Herausforderungen und große Chancen - § 2: Der Wahlmodus und die ersten Wahlen - Licht und Schatten für das neue Gericht - § 3: Die Erstbesetzung: ein heterogenes Ensemble mit verbindenden Elementen
Zweiter Teil: Selbstfindung
§ 4: Die interne Abgrenzung der Zuständigkeiten - § 5: Das „innere institution building» (1): Die Entwicklung von Verfahrensabläufen und Routinen - § 6: Das „innere institution building« (2): Materialien und zulässige Argumente für die Senatsberatungen
Dritter Teil: Etablierung
§ 7: Die Anwendung des Prozessrechts - § 8: Frühe Kämpfe um die Stellung des Bundesverfassungsgerichts: Der „Status»-Streit - § 9: Zwischen Recht und Politik - Mechanismen der Etablierung am Beispiel der Auseinandersetzung um den Wehrbeitrag
„Zwischenspiel«: Die Parteiverbote
Vierter Teil: Entfaltung
§ 10: Die Durchsetzung von Reformen in eigener Sache - § 11: Das Bundesverfassungsgericht und die Fachgerichte: von Zurückhaltung und Kooperation zu Kontrolle und Vorrang - § 12: Auf verschlungenen Pfaden zu einer strengen Kontrolle des Gesetzgebers am Maßstab der Grundrechte
Auf der Suche nach Sicherheit: Die Selbsterfindung des Bundesverfassungsgerichts