Rechtswissenschaft

Michael Rodi

Die Subventionsrechtsordnung

Die Subvention als Instrument öffentlicher Zweckverwirklichung nach Völkerrecht, Europarecht und deutschem innerstaatlichem Recht

Unveränderte E-Book-Ausgabe 2019; 2000. XXXVIII, 845 Seiten.

Jus Publicum 52

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ISBN 978-3-16-158088-8
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Jenseits der Vielfalt von Subventionsgebern und anzuwendenden Rechtsgebieten stellt Michael Rodi Grundstrukturen einer Subventionsrechtsordnung dar. Dabei berücksichtigt er Praxis und Rechtsprechung.
Subventionen stellen nicht nur für Bund, Länder und Kommunen, sondern auch für die Europäische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument öffentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfältig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht über das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europäische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO).
Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozeß, der folgende Bereiche umfaßt: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der föderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Maßnahmen eines Subventionsträgers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmaßnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Für jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunächst systematisch darstellt und anschließend für die einzelnen Subventionsträger (Europäische Union, Bund, Länder und Kommunen) getrennt erörtert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlösungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.
Personen

Michael Rodi is Director of the Institute for Climate Change, Energy and Mobility (IKEM); professor of public law, finance law, environmental and energy law at the University of Greifswald (1999–2021).

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2001, Nr.13, S. 1046 (Prof. S. Magiera)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — 126.Band (2001), H.4, S.635ff (Johann-Chr. Pielow)