Die Rechtsprechung rekurriert häufig auf das Beweisinstitut der tatsächlichen Vermutung. Doch was genau verbirgt sich hinter dieser Konstruktion? Felix Uebel geht dieser Frage auf Grundlage der langen Geschichte der Vermutungslehre sowie einem Rechtsvergleich mit dem französischen Beweisrecht nach.
Die tatsächliche Vermutung ist ein in der Rechtsprechungspraxis gerne bemühtes Beweisinstitut. Ob einfaches Indiz, Anscheinsbeweis oder Beweislastumkehr, mit all diesen Begriffen wird sie bisweilen in Verbindung gebracht. Was genau sich dabei hinter der tatsächlichen Vermutung verbirgt, welcher Rechtsnatur sie ist und welche Rechtsfolgen sie herbeiführt, bleibt jedoch vielfach unklar. So sind selbst Grundlagen, wie die Frage, ob sie die Beweislast oder die Beweisführung betrifft, offen. Felix Uebel untersucht die lange Dogmengeschichte der Vermutungslehre und wirft einen rechtsvergleichenden Blick auf das französische Beweisrecht. Auf dieser Grundlage arbeitet er heraus, wie die Rechtsprechung des BGH einzuordnen ist und welche Konsequenzen für den Begriff der tatsächlichen Vermutung zu ziehen sind.
Inhaltsübersicht:
A. EinleitungI. Problemstellung
II. Gang der Untersuchung
B. Einführende Darstellung beweisrechtlicher GrundlagenI. Die Beweiswürdigung
II. Die Beweislast
C. Die Einordnung der tatsächlichen Vermutung in der neueren deutschen Literatur I. Grundlagen und Legitimation der tatsächlichen Vermutung
II. Abgrenzung zu den gesetzlichen Vermutungen im Sinne des § 292 ZPO
III. Einordnung im Spannungsfeld zwischen Beweiswürdigung und Beweislast
IV. Abgrenzung zum Anscheinsbeweis
V. Tatsächliche Vermutung als einfaches Indiz
VI. Der Begriff der tatsächlichen Vermutung
D. Historische Grundlagen der tatsächlichen Vermutung I. Die Vermutung im Beweisrecht des klassischen römischen Formularverfahrens
II. Justinianische Gesetzgebung
III. Entwicklungen im Hochmittelalter
IV. Übergang in die Neuzeit
V. Die Literatur des 19. Jahrhunderts
VI. Einfluss des französischen Rechts in Deutschland
VII. Die tatsächliche Vermutung mit Einführung der CPO
VIII. Zusammenfassung und Fazit der historischen Entwicklungen
E. Die Vermutungen im französischen Recht I. Grundlagen des französischen Beweisrechts
II. Die französische Vermutungslehre
III. Zusammenfassung und Fazit
F. Die tatsächliche Vermutung in der Rechtsprechung des BGHI. Die tatsächliche Vermutung als Indizienbeweis
II. Die tatsächliche Vermutung als Anscheinsbeweis
III. Die tatsächliche Vermutung als richterrechtliche Beweislastregel
IV. Zusammenfassung
V. Konsequenzen für den Begriff der tatsächlichen Vermutung
G. Gesamtergebnis
