Die zivilrechtliche Haftung für Kryptowerte-Whitepaper

Carlo Pöschke

doi:10.1628/978-3-16-200163-4

Carlo Pöschke

Die zivilrechtliche Haftung für Kryptowerte-Whitepaper

2026. 404 Seiten.

Schriften zum Recht der Digitalisierung (SRDi) 47

DOI 10.1628/978-3-16-200163-4

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978-3-16-200163-4

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Carlo Pöschke analysiert das zivilrechtliche Haftungsregime für Kryptowerte-Whitepaper unter der MiCAR, stellt die Bezüge zum nationalen Recht sowie zum internationalen Privat- und Zivilprozessrecht her und entwickelt darauf aufbauend eigene Reformvorschläge für ein MiCAR-Update.

Ein unmittelbar im EU-Recht verankertes Haftungsregime für Whitepaper - diesen Ansatz verfolgt der europäische Gesetzgeber in der MiCAR. Bei der Ausgestaltung der Anspruchsgrundlagen zeigt sich jedoch ein unausgewogenes System: Einerseits ist der Haftungsrahmen übermäßig weit, da der Kreis der potenziell Haftenden - einschließlich der Mitglieder des Aufsichtsorgans - groß ist und ein ausdrückliches Verschuldenserfordernis fehlt; andererseits wird die praktische Durchsetzung von Whitepaper-Haftungsansprüchen regelmäßig an der haftungsbegründenden Kausalität scheitern, deren Nachweis ausdrücklich dem Anspruchsteller auferlegt wird. Ein weiteres Defizit besteht darin, dass trotz des Verordnungscharakters der MiCAR zentrale Fragen insbesondere zum Haftungsumfang, Mitverschulden und zur Verjährung ungeklärt bleiben und ergänzend nationales Recht herangezogen werden muss. Dieser Rückgriff steht im Widerspruch zum Harmonisierungsziel der MiCAR und wirft komplexe, im Vorfeld zu klärende international-privatrechtliche Fragen auf. Dennoch stehen Rechtsanwendern bestimmte, mit dem Europarecht vereinbare Instrumente zur Verfügung, mit denen sich einige der beschriebenen Probleme bereits de lege lata abmildern lassen. So spricht vieles dafür, dass Whitepaper-Haftungsansprüche ein ungeschriebenes Verschuldenserfordernis enthalten und dass Klägern - sofern ein deutsches Gericht zuständig ist - beim Nachweis der haftungsbegründenden Kausalität Beweiserleichterungen (wenn auch keine Beweislastumkehr) in Form der Figur des aufklärungsrichtigen Verhaltens zugutekommen können.
Die Drucklegung dieser Arbeit wurde durch die Stiftung Kapitalmarktforschung für den Finanzstandort Deutschland gefördert.

Inhaltsübersicht:

Einleitung
A. Einführung in die Thematik
B. Ziel der Untersuchung
Kapitel 1: Grundlagen
A. Entstehungsgeschichte und Regelungsgegenstände der MiCAR im Überblick
B. Was sind Kryptowerte?
C. Warum bedarf es einer Whitepaperpflicht und -haftung für Kryptowerte?
Kapitel 2: Ein Blick zurück: Prospektpflicht und -haftung für Kryptowerte-Whitepaper nach deutschem Recht vor Inkrafttreten der MiCAR
A. Prospektpflicht nach Art. 3 Abs. 1 Prospekt-VO und Prospekthaftung nach §§ 9 ff. WpPG
B. Prospektpflicht nach §§ 164 ff. KAGB bzw. §§ 268 f. KAGB und Prospekthaftung nach § 306 KAGB
C. Prospektpflicht nach §§ 6 ff. VermAnlG und Prospekthaftung nach §§ 20 ff. VermAnlG
D. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung
E. Ergebnis
Kapitel 3: Die Whitepaperhaftung nach der MiCAR
A. Anwendungsbereich der MiCAR, Art. 2 MiCAR
B. Systematik der Whitepaperhaftungsansprüche
C. Anwendungsbereich der Whitepaperhaftungstatbestände
D. Detailbetrachtung der Whitepaperhaftungansprüche
Ertrag der Untersuchung
A. Rechtspolitischer Ertrag der Untersuchung: Gesetzgebungsvorschlag
B. Rechtsdogmatischer Ertrag der Untersuchung: thesenartige Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse