Die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht 978-3-16-159280-5 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Max Burda

Die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht

§ 31 Abs. 5 UrhG im Wandel der Zeit

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ISBN 978-3-16-159280-5
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§ 31 Abs. 5 UrhG bindet die Rechtseinräumung an den Vertragszweck und dient dem Schutz des Urhebers. Max Burda untersucht die kontrovers diskutierte Frage nach Legitimität und Effektivität der Norm vor dem Hintergrund des vielschichtigen Wandels im Urhebervertragsrecht.
Wenn es um den Schutz des Urhebers auf der Ebene der Rechtseinräumung geht, rückt § 31 Abs. 5 UrhG in den Vordergrund. Die Norm ist Ausdruck einer grundsätzlichen Bindung der Rechtseinräumung an den Vertragszweck. Max Burda ordnet die Normsituation in ihren historischen und normtheoretischen Zusammenhang ein und betrachtet ihren vielschichtigen, d.h. tatsächlichen wie rechtlichen Wandel. Dies wirft vor allem die Frage nach der Legitimität der Vorschrift auf. Damit bekommt die Diskussion um eine Kontrollmöglichkeit auf der Rechteebene vor dem Hintergrund des Effektivitätsdefizits der §§ 32 ff. UrhG besondere Bedeutung. Der Autor diskutiert eine mögliche Anpassung der Norm de lege ferenda und unterbreitet einen auch auf europäischer Ebene tragfähigen Reformvorschlag, der die Zweckbindung im Urhebervertragsrecht wieder stärker betont und die Schutzkonzepte auf der Rechte- und Vergütungsebene sinnvoll miteinander verknüpft.
Personen

Max Burda Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Université Paris II Panthéon-Assas; 2019 Promotion; seit 2018 juristischer Vorbereitungsdienst in Berlin.

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