Rechtswissenschaft

Maxi Koemm

Eine Bremse für die Staatsverschuldung?

Verfassungsmäßigkeit und Justitiabilität des neuen Staatsschuldenrechts

89,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-150964-3
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Die Schulden des Bundes und der Länder sind 2010 auf fast 2 Billionen Euro gestiegen. Wird die neue »Schuldenbremse« diese Entwicklung aufhalten? Zur Beantwortung dieser Frage prüft Maxi Koemm insbesondere die Vereinbarkeit der Verfassungsänderungen mit der Identitätsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG, die Verfassungsmäßigkeit der Begleitgesetzgebung und die Justitiabilität der neuen Schuldengrenzen.
Durch die Föderalismusreform 2009 wurde das Staatsschuldenrecht grundlegend geändert. Im Zentrum steht nun die ausdrückliche Verpflichtung des Bundes und der Länder zu materiell ausgeglichenen Haushalten. Ergänzt wird die neue »Schuldenbremse« durch ein Frühwarnsystem zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen und durch Konsolidierungshilfen für einzelne Länder mit besonders prekären Haushaltslagen. Anhand der Dokumente der Föderalismuskommission II zeichnet Maxi Koemm einleitend nach, wie es zu der Einigung über das »Gesamtpaket« kam. Im Mittelpunkt steht sodann die Frage, ob die »Schuldenbremse« ihrem Namen gerecht werden wird. Zur Beantwortung dieser Frage prüft Maxi Koemm insbesondere die Vereinbarkeit der Verfassungsänderungen mit der Identitätsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG, die Verfassungsmäßigkeit der Begleitgesetzgebung und die Justitiabilität der neuen Schuldengrenzen.
Personen

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Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Recht und Politik — 2014, 125–126 (Natalia Anna Jaekel)
In: Der Staat — 2012, 626–628 (Christoph Ohler)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2013, 572–574 (Josef Isensee)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2012, 564 (Anna Leisner-Egensperger)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — 2013, 636–640 (Lerke Osterloh)