Einseitiges informelles Verwaltungshandeln im Regulierungsrecht 978-3-16-154392-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Michael Schramm

Einseitiges informelles Verwaltungshandeln im Regulierungsrecht

2016. XX, 328 Seiten.

Studien zum Regulierungsrecht 7

69,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154392-0
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Immer häufiger greifen nationale und europäische Regulierungsbehörden zu rechtlich unverbindlichen Wegweisungen. Während in Leitfäden, Auslegungshinweisen, Aufforderungsschreiben und ähnlichen Äußerungen eine besonders schonende Methode staatlicher Aufsicht gesehen werden kann, birgt dieses Vorgehen zugleich die Gefahr einer dirigistischen Gängelung. Michael Schramm identifiziert das »einseitige informelle Verwaltungshandeln« als eigenständige Handlungsform der Verwaltung und zeigt dessen Möglichkeiten und Grenzen auf.
Leitfäden, Auslegungshinweise, Aufforderungsschreiben: Immer häufiger greifen die nationalen und europäischen Regulierungsbehörden zu unverbindlichen Wegweisungen statt zu Verwaltungsakt und Verordnung. Auf den ersten Blick kann in diesen Instrumenten des »einseitigen informellen Verwaltungshandelns« eine besonders schonende Methode staatlicher Aufsicht gesehen werden. Zugleich wurzelt darin allerdings die Gefahr einer dirigistischen Gängelung, die die Kompetenzen der Verwaltung überschreitet.
Michael Schramm untersucht, wie diese rechtlich unverbindlichen Behördenäußerungen ihre faktische Wirkung entfalten, systematisiert ihre zahlreichen Erscheinungsformen und zeigt auf, welchen rechtlichen Anforderungen sie unterliegen. Werden diese Maßstäbe beachtet, kann einseitiges informelles Handeln der Regulierungsverwaltung eine flexible und zielgenaue Steuerungsressource eröffnen.
Personen

Michael Schramm Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School (Hamburg) und der Columbia University (New York, USA); wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht mit Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School; Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf; seit 2016 Rechtsanwalt in Düsseldorf.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Die Verwaltung — 2017, 146–148 (Helmuth Schulze-Fielitz)