Geldschulden im Öffentlichen Recht 978-3-16-153675-5 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Iris Kemmler

Geldschulden im Öffentlichen Recht

Entstehung, Erlöschen und Verzinsung von Zahlungsansprüchen im Abgabenrecht, Sozialrecht und Allgemeinen Verwaltungsrecht

2015. XXXIII, 829 Seiten.

Jus Publicum 241

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ISBN 978-3-16-153675-5
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Ob Steuerschulden, Sozialleistungsansprüche oder sonstige öffentlich-rechtliche Geldschulden zwischen Staat und Bürger: die Regeln zur Begründung und Abwicklung solcher Zahlungsansprüche sind uneinheitlich und zersplittert. Iris Kemmler systematisiert das Schuldrecht der öffentlich-rechtlichen Zahlungsansprüche, zeigt deren gemeinsame Grundsätze und fordert die Nachbesserung der bestehenden Regeln.
Seien es Steuerschulden, Sozialleistungsansprüche oder sonstige staatliche Zuwendungen: die Regeln zur Entstehung und Abwicklung öffentlich-rechtlicher Zahlungsansprüche sind im öffentlichen Recht nicht einheitlich normiert. Iris Kemmler untersucht diese Regeln für die Bereiche der Anspruchsentstehung, der Erfüllung, der Aufrechnung, des Verzichts, der Verjährung, der Verwirkung und der Verzinsung. Sie systematisiert die bestehende Rechtslage in der Abgabenordnung, den Büchern des SGB sowie im Verwaltungsverfahrensrecht und gewinnt aus deren gemeinsamen Regeln einen Allgemeinen Teil des öffentlich-rechtlichen Geldschuldrechts. Weitergehend zeigt Iris Kemmler die Divergenzen der schuldrechtlichen Regeln sowohl innerhalb der einzelnen Rechtsgebiete als auch rechtsgebietsübergreifend auf und weist auf die unterschiedliche Behandlung staatlicher Forderungen im Vergleich zu den Forderungen Privater gegen den Staat hin. Am Ende stehen sowohl aus rechtlichen als auch aus rechtspolitischen Gründen Wünsche zur Nachbesserung der bestehenden Regeln für die Abwicklung von Zahlungsansprüchen.
Personen

Iris Kemmler Geboren 1972; Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen und Dresden; Referendariat im LG-Bezirk Tübingen, Stationen in Stuttgart, Singapur und San Francisco; Wissenschaftliche Assistentin an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen; 2000 Promotion; Masterstudium an der London School of Economics; Rechtsanwältin in London; 2014 Habilitation; derzeit Privatdozentin und Akademische Rätin an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen; SoSe 2014 Lehrstuhlvertretung an der Universität Konstanz.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Die Verwaltung — 2015, 594–597 (Kai von Lewinski)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2015, 1509 (Eberhard Eichenhofer)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2016, 1047–1049 (Annette Guckelberger)