Gerechtigkeit im Rechtsstaat 978-3-16-153916-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Carsten Bäcker

Gerechtigkeit im Rechtsstaat

Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Grundgesetzes

2015. XVI, 344 Seiten.

Jus Publicum 249

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Leinen
ISBN 978-3-16-153916-9
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Das Bundesverfassungsgericht begreift die Gerechtigkeit in gefestigter Rechtsprechung als Element des grundgesetzlichen Rechtsstaatsprinzips – und damit als rechtliches Argument. Weil, wie Carsten Bäcker herausstellt, die Gerechtigkeit auch unter dem Grundgesetz ein außerrechtlicher Maßstab ist, zieht das Bundesverfassungsgericht mit dieser Rechtsprechung das Hüten der Gerechtigkeit dem Hüten der Verfassung vor.
Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die Gerechtigkeit als zentrales Element des Rechtsstaatsprinzips; eines Prinzips, das in der Rechtsprechungspraxis des Gerichts zur Begründung weitreichender verfassungsrechtlicher Entscheidungen herangezogen wird. Carsten Bäcker untersucht diese gewachsene Praxis aus rechtsdogmatischer und rechtsphilosophischer Perspektive. Der rechtsdogmatische Befund lautet, daß das Grundgesetz und insbesondere das Rechtsstaatsprinzip die Gerechtigkeit als rechtliches Argument nicht enthält. Rechtsphilosophisch stellt sich der Autor auf den (positivistischen) Standpunkt, daß das Recht die Gerechtigkeit als Argument auch nicht enthalten sollte. Insgesamt plädiert Carsten Bäcker dafür, das Hüten des Grundgesetzes nicht zugunsten des Hütens der Gerechtigkeit zu vernachlässigen.
Personen

Carsten Bäcker Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaft in Kiel; 2003–06 Wiss. Mitarbeiter am Kieler Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; 2007 Promotion; 2006–08 Referendariat am OLG Hamburg; 2008–13 Wiss. Mitarbeiter am Kieler Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; seit 2012 wiss. Mitarbeiter am Kieler Hermann Kantorowicz-Institut für juristische Grundlagenforschung; 2015 Habilitation.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Rivista int.di filos.del diritto — 2016, 647–678 (Leonardo Di Carlo)
In: Recht und Politik — 2017m 120–126 (Robert Chr. van Ooyen)
In: Rivista trimestrale di diritto pubblico — 2016, 574–575 (l.d.l.)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2016, 1318–1319 (Ulrich Battis)
In: Juristenzeitung — 2016, 459–460 (Armin Engländer)
In: Rechtsphilosophie — 2016, 453–458 (Josef Franz Lindner)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — 2016, 637–641 (Andreas Funke)
In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 2018, Nr. 77, 743–744