Grundgesetz und Überstaatlichkeit

Deutschland gehört zu den einflussreichsten Staaten der Gegenwart. Zugleich ist der deutsche Bundesstaat in allen lebensweltlichen Bereichen in hohem Maße mit überstaatlichen Strukturen verbunden. Hoheitliches Handeln scheint grundsätzlich nur noch in einem Flechtwerk aus sachlichen Zwängen, politischen Rücksichtnahmen und rechtlichen Notwendigkeiten möglich zu sein. Auf diesem Entwicklungspfad ist das nationale Verfassungsrecht für die Politik zuweilen eher ein Hindernis als ein Handlungsmaßstab. Frank Schorkopf setzt sich in seinem Buch zum Ziel, den deutschen Verfassungsstaat und sein Recht aus dieser Problemperspektive und aus den Widersprüchen der Internationalisierung der Staatenbeziehungen erfassbar zu machen. Er unternimmt es, das deutsche Außenstaatsrecht in den Zusammenhang einer neuen Auffassung über die verfassungsrechtlichen Grundlagen der auswärtigen Beziehungen zu stellen. Anhand ausgewählter Problemlagen der Überstaatlichkeit wird diskutiert, wie die Auslegung des Rechts für die Außenbeziehungen anzupassen ist. Im Mittelpunkt der Argumentation steht ein Verständnis des modernen Verfassungsstaates im Kraftfeld von Universalität und Partikularität. Danach ist der Schlüssel für die freiheitsgerechte Organisation politischer Herrschaft in der Ausbildung einer überstaatlichen Gewaltenbalance zu suchen, die vom staatlichen Harmoniewillen, aber auch von seiner Konfliktbereitschaft geprägt ist.

»Die Veröffentlichung wurde von der Marga und Kurt Möllgaard-Stiftung gefördert.«.